Ein ORF wie wir: Neuaufstellung nach Richterspruch?

ORF Baustellenhelm
Verfassungsrichter fordern nur kosmetische Eingriffe am ORF-Gesetz. Am Ende könnte das aber zur Neuaufstellung des ORF führen
Martin Gebhart

Martin Gebhart

Und wieder will der Verfassungsgerichtshof Änderungen im ORF-Gesetz. War es im Vorjahr die Finanzierung gewesen, die nun mit der Einführung der Haushaltsabgabe auf neue Beine gestellt worden ist, so wurden diesmal die Bestellung und die Funktion der Stiftungsräte bemängelt. Das Erkenntnis klingt nach einem schwierigen Kompromiss-Ergebnis, weil die Parteipolitik mit diesem Spruch nicht wirklich aus dem ORF-Stiftungsrat verdrängt worden ist.

Das war allerdings der Wunsch von SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und seiner burgenländischen Landesregierung gewesen, die diese Prüfung durch den VfGH verlangt hatten.

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