Meinung
07.11.2018

Eine kleine gelbe Karte für Donald Trump

Es wird nun viel mehr Konflikt geben

Die Rückeroberung des Repräsentantenhauses durch die Demokraten, ein Ausbau der Mehrheit der Republikaner im Senat – was ist das jetzt: Ein „riesiger Erfolg heute Nacht. Danke an alle!“, wie Donald Trump das Ergebnis der Midterm-Elections per Tweet bejubelt hat? Oder eine Ohrfeige für den nach zwei Jahren Amtszeit unbeliebtesten US-Präsidenten der Geschichte?

Die Kongresswahlen erbrachten das erwartete geteilte Ergebnis, das sich so und so lesen lässt. Donald Trump – ja, es war natürlich eine Abstimmung über ihn und seine Art, Politik zu machen – wurde vom Wähler die gelbe Karte gezeigt. Mehr nicht. Es hätte schlimmer für ihn kommen können, aber die blaue Welle eines demokratischen Durchmarsches ist, ebenso erwartungsgemäß, ausgeblieben. Dazu sind die Demokraten seit der von Hillary Clinton vergeigten Präsidentenwahl vor zwei Jahren noch immer viel zu sehr in Agonie.

Fest steht, dass es der erratische Präsident in den kommenden zwei Jahren schwerer haben wird, hemdärmelig-unbedarft die US-Politik und die Weltpolitik nach eigenem Gusto zu leiten. Er müsste den Kompromiss mit den Demokraten suchen, aber das ist in der Genetik Donald Trumps vermutlich nicht angelegt. Also wird es viel mehr Konflikt geben.

Der geteilte Kongress wird Trump viel mehr auf die Füße steigen, wird Trump-Reformen hinterfragen, sich der Dekret-Politik, wo es geht, in den Weg legen, wird sich die Gebahrung des Präsidenten ansehen, ja selbst ein Amtsenthebungsverfahren wegen Verfehlungen wie der Russland-Connection bei der Präsidentenwahl ist jetzt möglich (aber mangels Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat ohne Chance auf tatsächliche Enthebung).

Nein, die USA werden nicht unregierbar. Aber die verstörende Allmacht eines Donald Trump hat zumindest einen Dämpfer bekommen.