Meinung
20.10.2018

Ein Jahr danach – fast Normalität

Ist Österreich im Ausnahmezustand? Eher nicht. Wirklich überraschend ist nur der Zustand der Opposition.

Bei welchen Themen gibt’s koalitionäre Zerreißproben – vom Rauchen über den Innenminister bis zur Sozialversicherung? Sind die Schwarzen den Türkisen in Wahrheit nicht grün? Und wo bitte bleibt die Opposition? Damit beschäftigen sich heimische Medien. Nüchtern betrachtet spult diese Regierung – abgesehen von der BVT-Affäre – ihre Agenda aber relativ routiniert ab. Manchmal gibt es kleine Empörungslawinen, wie jene über die Sozialversicherung oder die Arbeitszeitflexibilisierung. Aber auch das gehört zum normalen politischen Geschäft, in diesem Fall der Opposition. Allerdings wird weder jemand gezwungen, ständig 12 Stunden zu arbeiten, noch ist es ein Fehler, mehr Leistungsdenken in die Schule zu bringen. Und schon gar nicht bricht die Welt zusammen, wenn Gewerkschaftsfunktionäre die Sozialversicherung nicht mehr dominieren. Auf mehr Wirtschaftskämmerer im Gegenzug haben wir aber auch nicht gewartet. Manches hätte man besser kommunizieren können, und die Einsparungssumme bei der Sozialversicherung ist möglicherweise „fake news“.

Die Journalisten, die vom Ausland (meist aber eher als Korrespondenten von der Wiener Innenstadt aus) auf Österreich blicken, versuchen eher das „big picture“ zu erhaschen. Vom Spiegel, der unter dem Titel „Kleiner Brauner“ vor allem Rechtsextreme sieht, bis zum aktuellen Newsweek, das Sebastian Kurz als „konservativen Populisten mit großen Ambitionen“ bezeichnet. Österreich habe zum ersten Mal seit dem Ende des Habsburgerreiches wieder so etwas wie Macht, meint das US-Magazin und hob den Austro-Kanzler sogar aufs Titelblatt.

Rotes Super-Mario-Treffen

Noch überraschender ist aber das desaströse Bild, das die Opposition abgibt. Auch wenn zwei wichtige Rote, Wiens Bürgermeister Ludwig und der designierte burgenländische Landeshauptmann Doskozil am Freitag „Super Mario“ (die Videospielfigur mit der blauen Latzhose!) in der Game City trafen, ist das Auftreten der restlichen SPÖ derzeit eher nicht ganz so super. Die Sozialdemokratie hat eine Form der Selbstbeschädigung entwickelt, wie man sie normalerweise nur von der (alten) ÖVP kennt.

Die Grünen sind nach ihrer Abwahl aus dem Parlament fast unsichtbar. Die Liste Pilz profitiert von ihrem Namensgeber, der aber seine übliche Ausschuss-Bühne gar nicht mehr so sehr nutzen kann. Und die Neos schwanken: Wollen sie die grüne Lücke füllen oder doch wirtschaftsliberal sein? Man weiß es nicht so genau.

Die Regierung hat Glück: Die Opposition ist mit sich selbst beschäftigt, die Wirtschaft brummt (noch). Daher bleibt der Koalition Zeit, um ernsthaft professioneller zu werden: Die message control ist ja manchmal durchaus übertrieben, und die FPÖ hat noch (deutlich) Luft nach oben bei der Mitarbeiter-Rekrutierung. Man wird genau beobachten müssen, wie sehr sie sich extrem rechten, EU-zerstörerischen Parteien bei der EU-Wahl anschließt. Aber angesichts internationaler Entwicklungen – von den USA über Italien bis zu Polen – befindet sich Österreich keineswegs im Ausnahmezustand.