Meinung
11.06.2018

Ein blauer Reiter vergaloppiert sich

Noch hält Bundeskanzler Kurz an Innenminister Kickl fest. Das könnte zum Bumerang für Kurz werden.

Die bisherige Amtszeit von Innenminister Herbert Kickl lässt sich mit keiner seiner Vorgänger vergleichen: Binnen weniger Monate gibt es einen Abhörskandal, der keiner war, Polizeipferde, die keiner will und die Zerschlagung des BVT, die zum Sicherheitsproblem wird. Im gesamten Sicherheitsapparat rumort es ob des Umgangs mit den Mitarbeitern.

Bei der heutigen Sondersitzung im Parlament wird man sehen, wie viel Gegenwind Kickl künftig im BVT-Untersuchungsausschuss droht. Glaubt man der Opposition, wird es für den Innenminister ungemütlich. Zuletzt musste die Regierung jedenfalls tief in die Trickkiste der Kommunikation greifen, um Kickl zu stützen.

Am Freitag wollten sich Neos, SPÖ und Liste Pilz in einer gemeinsamen Erklärung auf den Innenminister einschießen. Nur präsentierten zeitgleich Kurz, Strache, Blümel und eben Kickl harte Aktionen gegen den politischen Islam. Es war das große Thema des Tages, der Angriff der Opposition nur eine Randnotiz.

Dass Bundeskanzler Kurz hier zusieht, wie das langjährige ÖVP-Ressort von den Blauen umgefärbt wird, mag nur vordergründig unverständlich sein. Denn Kurz und seine „neue ÖVP“ können so den Einfluss der niederösterreichischen ÖVP zurückdrängen. Die machtbewusste Landespartei stellte lange Zeit den Innenminister. Angefangen von Ernst Strasser über Liese Prokop, Johanna Mikl-Leitner und Wolfgang Sobotka. Die setzten ihre Leute an die Schaltstellen – jetzt werden sie ausgetauscht. Noch muss die blau-gelbe ÖVP dabei zusehen. Doch beim ersten schweren Fehler des Bundeskanzlers könnte sie zurückschlagen. Denn die VP-NÖ gilt als eine Partei, die nie vergisst.