Die ÖVP lässt ihren Generaldirektor zappeln

Die ÖVP lässt ihren Generaldirektor zappeln
Medienministerin Raab verlangt einen "Kassasturz" von ORF-Chef Weißmann. Die künftige Finanzierung ist weiter offen.
Philipp Wilhelmer

Philipp Wilhelmer

Ausgerechnet die ÖVP lässt den von ihr ins Amt gehobenen ORF-Generaldirektor Roland Weißmann nun zappeln: Medienministerin Susanne Raab hat am Mittwoch nach langem Schweigen verkündet, wohin die Reise bei der Finanzierung des Öffentlich-Rechtlichen gehen soll: Sparen solle das Unternehmen künftig. Eine automatische Gebührenanpassung solle es nicht geben. Geld wachse „nicht auf den Bäumen“, meinte die Ministerin wörtlich.

Da trifft Raab einen Punkt: Der ORF ist zu groß und will zuviel – etwa digital. Allerdings liegt die Gestaltung des Rundfunks auch in den Händen der Politik: Wieviele Fernseh-Sender der ORF betreiben muss, wird per Gesetz festgelegt, nicht im Büro des Generaldirektors.

Was Raab en passant fallen lässt, ist die Feststellung, es dürfe keine „automatische jährliche Steigerung“ des ORF-Budgets geben.

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