Die Netzwerke von Doskozil

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil rührt nicht nur im eigenen Haus um und verpasst dem Heer Reformen und ein neues Selbstbewusstsein. Er baut auch international seine Kontakte aus, weil innere und äußere Sicherheit für die Bürger nur gemeinsam im Verbund garantiert werden können. So trifft Doskozil nächste Woche EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in Brüssel, der gewöhnlich keine Verteidigungsminister einlädt. Einen Tag danach, am 1. Juni, ist er bei NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Er ist damit der erste österreichische Heereschef, der einen Termin im Hauptquartier der Allianz hat. Eingefädelt wurde der Besuch vom österreichischen Botschafter in Belgien, Jürgen Meindl, der auch für die NATO zuständig ist.

Mitte Juni ist ein Gespräch mit der Hohen Repräsentantin für die Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, in Wien vorgesehen. Dieses Treffen ist insofern spannend, als Mogherini am 24. Juni ein neues EU-Konzept für für die Außen- und Sicherheitspolitik vorlegen wird.

Im Rahmen seines Paris-Aufenthaltes – Doskozil besucht das Match Österreich – Island bei der Fußball-EM – gibt es am 22. Juni einen Meinungsaustausch mit dem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian. Themen werden der Kampf gegen den internationalen Terror und auch die Flüchtlingspolitik sein. Auf der Liste geplanter Besuche steht auch eine Reise nach Israel. Am 2. Juni wird die israelische Botschafterin in Österreich, Talya Lador-Fresher, bei einem Gespräch mit dem Verteidigungsminister die offizielle Einladung aussprechen.

Eine Debatte über Sicherheitspolitik hat soeben der Brüsseler Thinktank „Foundation for European Progressive Studies“ (FEPS) dem SPÖ-Minister angeboten. FEPS ist eine Stiftung, die der europäischen Sozialdemokratie nahe steht.