© APA - Austria Presse Agentur

Leitartikel
04/25/2021

Die Mühen der Berge und der Ebenen

Für die Regierung steht mit dem angekündigten Ende des Lockdowns viel auf dem Spiel. Verschnaufpause ist keine angesagt

von Rudolf Mitlöhner

Der Countdown zum Ende des Lockdowns hat begonnen: bei „Lage“ 23 halten wir heute. Man muss hoffen, dass alles gut geht und nicht nach dem ultimativen Runterzählen (drei – zwei – eins …) der kollektive Irrsinn ausbricht, der alles wieder zunichtemacht. Ein neuerlicher Rückschlag wäre verheerend für die Stimmung im Land.

Entsprechend viel steht auch für die Regierung auf dem Spiel. Die sie bildenden Parteien und ihre Spitzenrepräsentanten haben zuletzt viel an Kredit verloren. Das liegt zum Teil in der Natur der Sache – keine Regierung der Welt, die nicht in Zeiten der Pandemie mehr als sonst der schwankenden Gunst der Menschen ausgeliefert wäre.

Aber manches ist auch selbst verschuldet: der Hang zur Überinszenierung der Krisenkommunikation ist hier vor allem zu nennen, das Wirrwarr an Maßnahmen, geweckte und dann nicht eingelöste Erwartungen. Bei all dem ist freilich immer die Ausnahmesituation in Rechnung zu stellen, die bisher ungekannte Dimension der Krise, die keinen Rückgriff auf bewährte Muster zuließ.

Bei beiden Regierungsparteien kommen noch spezifische Gründe für das Umfragetief hinzu: Im Falle der Grünen sind es die Enttäuschungen ihrer Anhängerschaft angesichts der realpolitisch doch recht engen Grenzen in einer Koalition mit der weltanschaulich ganz anders gestrickten Kanzlerpartei.

Der ÖVP und insbesondere ihrem Parteichef machen indes die bekannt gewordenen Chatprotokolle zu schaffen, die man auch dann nicht schönreden kann, wenn man der Meinung ist, dass sie nicht an die Öffentlichkeit hätten gelangen dürfen.

Ungeachtet dessen hätten viele die türkisen Probleme gerne: Partei wie Obmann liegen in allen Umfragen unangefochten an der Spitze. Zu sicher sollte sich Sebastian Kurz seiner Sache allerdings nicht sein Ein Blick nach Deutschland könnte ihm zeigen, wie schnell das Kapital verspielt sein kann. Dort könnten die – freilich durch die Regierung nicht verbrauchten – Grünen mit einer frisch gekürten Spitze der Union das Kanzleramt entwenden.

Auch in Österreich ist es nicht undenkbar, dass es nach den nächsten Wahlen eine link(sliberal)e Mehrheit gegen die ÖVP geben könnte. Und es kann kein Zweifel bestehen, dass diese realisiert würde, sobald es möglich ist – das „Beste aus beiden Welten“ hin oder her; der U-Ausschuss wäre dann die „kleine Welt, in der die große ihre Probe hält“, gewesen.

Wenn ab 19. Mai und über den Sommer alles halbwegs gut geht, wird auch die Regierung wieder an Terrain gewinnen. Verschnaufpause bedeutet das jedenfalls keine: Nach den „Mühen der Berge“ kommen bekanntlich die „Mühen der Ebenen“.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.