Ampel-Koalition für Deutschland?

Ampel-Koalition für Deutschland?

© APA - Austria Presse Agentur

Leitartikel
10/20/2021

Die Ampel blinkt auch in Österreich

Eine linksliberale Koalition aus SPÖ, Grünen und Neos wäre jedenfalls eine inhaltlich in sich weitgehend stimmige Konstellation.

von Rudolf Mitlöhner

In Deutschland stehen die Zeichen auf Ampelkoalition, also eine Regierung aus SPD, Grünen und FDP. Man sollte sich das genau ansehen, denn im Gefolge der aktuellen Entwicklungen und laut manchen Umfragen ist auch bei uns eine solche Konstellation (SPÖ, Grüne, Neos) nach allfälligen Neuwahlen in Reichweite.

Das ist schon insofern bemerkenswert, als es in Österreich mit Ausnahme der Kreisky-Jahre 1971 bis 1983 nie eine linke Mehrheit gegeben hat. Dass die dem entsprechende rechte Mehrheit trotzdem nur zweimal (2000–2007; 2017–2019) politisch realisiert wurde, hat unterschiedliche Gründe: vor allem den spezifischen Charakter der FPÖ, der die ÖVP lange zögern ließ, aber auch die Abspaltung des BZÖ bzw. das kurzzeitige Aufkommen des Team Stronach.

Sollten mittelfristig in Österreich nun erstmals Rot, Grün und Pink eine Regierung bilden, so käme hiermit jedenfalls zusammen, was zusammengehört. In den meisten Politikfeldern – von der Migration über die Bildung bis hin zu gesellschaftspolitischen Fragen – ist man sich sowieso weitgehend einig. Das bisschen Wirtschaftsliberalismus, welches die Neos (als mutmaßlich schwächste der drei Parteien) einbrächten, würde nicht allzu sehr stören, zumal mit dem Abgang von Sepp Schellhorn der letzte markante Vertreter dieses Flügels das rosa Schiff verlassen hat, welches generell unter der Führung von Beate Meinl-Reisinger immer deutlicher Schlagseite nach links bekommen hat. Gleichwohl dürfte man hoffen, dass zumindest in Sachen Pensionen die Neos eine Stimme der Vernunft wären – wie bei der Migration möglicherweise der Doskozil-Flügel der SPÖ grün-pinke Träumereien abmildern könnte.

Aber alles in allem wäre das eine klassisch link(sliberal)e Regierung. Und man muss sagen, egal, wie man dazu steht: Warum auch nicht? Zur Demokratie gehört der Wechsel, und zumindest die ÖVP war nun wirklich lange – durchgehend seit 1987 (mit Ausnahme der Regierung Bierlein) – an der Macht.

Beendet wären damit (hoffentlich!) die ewigen Ausreden Großer Koalitionen à la: hundert Prozent SPÖ- bzw. ÖVP-Programm könne es nur mit einer absoluten Mehrheit geben; man würde ja gerne, aber der Koalitionspartner …

Vorbei wäre es auch mit einem Marketingschmäh wie dem „Besten aus beiden Welten“, der notdürftig camouflieren sollte, dass hier zusammen ist, was eben nicht zusammengehört: weil hier – aller ideologischen Entkernung zum Trotz – diametral entgegengesetzte Vorstellungen von Gesellschaft und Wirtschaft (Welt-/Menschenbild nannte man das früher) aufeinanderprallen.

Wenn es sich rechnerisch ausgeht, spricht also viel dafür, diese Mehrheit zu realisieren. Spätestens nach fünf Jahren ist ja der Wähler wieder am Wort.

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