Andreas Babler war erst kurz neuer SPÖ-Parteivorsitzender, da verkündete er bereits, dass er noch im Herbst einen Bundesparteitag durchziehen will. Die Delegiertenversammlung wurde zu diesem Zeitpunkt als bloße Routine angesehen, damit der Traiskirchner nun offiziell als neuer roter Chef bestätigt wird. Und damit er seine Teams auf Bundesebene im Präsidium und im Vorstand neu aufstellen kann. Zum Zeitpunkt dieser Ankündigung standen in der SPÖ die Zeichen noch auf Einigkeit und auf Neuausrichtung.
Wenige Tage vor dem Bundesparteitag ist von dieser Aufbruchsstimmung nur noch wenig zu bemerken. Die neue Einigkeit, die nach der turbulenten Babler-Wahl wochenlang beschworen worden war, dürfte nur Fassade gewesen sein. Das wurde spätestens offensichtlich, als der Konflikt mit der burgenländischen SPÖ wieder aufbrach. Zuletzt wegen der Nichtbeachtung der Eisenstädter Wünsche für die EU-Kandidatenliste.
Dazu kommt, dass Andreas Babler auch in der Wiener SPÖ nicht mehr jene Rückendeckung genießt, die ihm noch im Juni beim Parteitagsduell mit Hans Peter Doskozil zuteil geworden war. Der Entschluss von Bürgermeister Michael Ludwig, in Zukunft Bablers Bundesgremien nicht mehr angehören zu wollen, hat das mehr als deutlich gemacht. Und den Bundesparteiobmann geschwächt, auch wenn das von den Beteiligten natürlich nicht so formuliert worden war.
Ähnlich steht es um die Neuausrichtung der Partei. Andreas Babler war mit vielen neuen Ideen angetreten. Von der 32-Stunden-Woche über 100 km/h auf den Autobahnen bis zu einer möglichen neuen Linie in der Asylpolitik. Da waren sofort Gegenstimmen aus den Bundesländern zu hören. Geblieben ist eine abgeschwächte Millionärssteuer, die nun plakatiert wird. Und die Einbindung der Mitglieder in Personalfragen, die aber bei Weitem nicht mehr so basisdemokratisch ausfallen wird, wie sich das die engsten Unterstützer von Andreas Babler rund um Niki Kowall gewünscht hätten.
Der Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Graz wird für den SPÖ-Chef sicherlich kein Spaziergang. Vielmehr ein Husarenritt, wenn er danach eine geschlossene Partei mit einer gemeinsamen Linie präsentieren will. Von manchen Parteisinsidern wird vielmehr befürchtet, dass so manche Revanchegelüste, die es seit dem Sonderparteitag im Juni gibt, mithilfe von Streichungen bei der Wahl des Obmannes und seiner Stellvertreter oder der neuen Mitglieder im Bundesparteivorstand befriedigt werden. Jetzt weiß man, dass Andreas Babler die Fähigkeit hat, mit einer emotionalen Parteitagsrede die Stimmung in der Partei zu heben. Die muss diesmal aber ganz besonders ausfallen, damit er nicht angeschlagen in die Wahl 2024 gehen muss.
Kommentare