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Meinung
07/17/2019

Der ÖVP geht es nicht (nur) um Kickl

Sebastian Kurz hat der FPÖ ein zu wichtiges Amt überlassen. Das hat er nun aufwendig korrigiert.

von Christoph Schwarz

Für hartgesottene Blaue bleibt er wohl der „Beste Innenminister aller Zeiten“ (Copyright: FPÖ). Seine Gegner haben eine lange Liste an Verfehlungen parat – von der BVT-Affäre über die boshafte Umbenennung der Erstaufnahme- in Ausreisezentren bis hin zu skandalträchtigen Sagern („Das Recht hat der Politik zu folgen“). Herbert Kickl polarisiert . Wer nicht für ihn ist, ist gegen ihn.

Die ÖVP hat in dem Spiel relativ geschmeidig die Seiten gewechselt. Nach 17 Monaten beendete Sebastian Kurz nicht nur Türkis-Blau. Er zerstörte dabei auch gleich sein mühsam gezeichnetes Trugbild von der harmonischsten Koalition aller Zeiten. Zumindest zweiteres kam angesichts des Schauspiels, das man der Bevölkerung zuvor geboten hatte, überraschend.

Was aber bewog die ÖVP zum Meinungsumschwung? Wieso kommt Kickl für die Türkisen plötzlich – für jetzt und alle Zeit – nicht mehr als Minister in Frage? Seine rechten Ansichten waren lang bekannt, Kurz nahm das stets wissentlich in Kauf. Die ÖVP-Argumentation, dass Kickl zur Zeit des Ibiza-Abends FPÖ-Generalsekretär gewesen und daher untragbar sei, klingt gut. Sie ist aber nicht die (ganze) Wahrheit.

Die ÖVP hat nicht nur Kickl unterschätzt, sondern auch den Einfluss, den er Kraft seines Amtes im Innenministerium nahm. Kickl begann auszutauschen, umzufärben und drang in ÖVP-Machtzirkel vor. Den strategischen Fehler, Kickl – und der FPÖ generell – ein so wichtiges Ressort zu überlassen, haben die Türkisen nun korrigiert. Nicht mit der feinen Klinge, sondern mit dem Holzhammer. Dass bei einer Neuauflage der Koalition nun eine der beiden Seiten ihr Gesicht verlieren würde, nimmt die ÖVP in Kauf. Sie hat derzeit offenbar genügend andere Optionen.