Designated leader of the People's Party (OVP) Nehammer sworn in as Austria's chancellor, in Vienna

© REUTERS / LEONHARD FOEGER

Leitartikel
01/05/2022

Beruhigender Mann ohne Eigenschaften

Im Herbst stehen Präsidentschaftswahlen an. „VdB“ war (und ist wohl) der richtige Mann in politisch so extrem turbulenten Zeiten

von Martina Salomon

Er ist ein Präsident, dem ernsthaft nichts vorzuwerfen ist. Er ist der Mann, der immer das Richtige sagt. Er blieb in all den Jahren ein Staatsoberhaupt der politisch korrekten Allgemeinplätze. Großer Auftritt, kleine Ambition. Viele Reden, keine Idee.“ Nein, die Rede ist nicht von Alexander Van der Bellen, sondern von Frank-Walter Steinmeier (SPD), der sich nun im deutschen Bundestag die Mehrheit für seine Wiederwahl gesichert hat. Das Statement stammt vom Publizisten Gabor Steingart.

Auch von Van der Bellen lässt sich Ähnliches berichten: Er war der richtige, weil beruhigende Präsident in politisch turbulenten Zeiten und hat alles, womit man in Österreich beliebt wird: Er verschreckt niemanden mit kantigen Meinungen und pflegt sein professorales Image samt amüsanten Sprüchen. Er hat einen freundlichen Hund und ein Laster (Rauchen), das alle sympathisch-schrullig finden. Wer gegen den amtierenden Präsidenten antreten will, muss politischer Selbstmörder sein. Aber will der bald 78-Jährige überhaupt noch einmal sechs Jahre in der Hofburg sitzen? Festgelegt hat er sich noch nicht. Daher sind Nachfolgedebatten eigentlich unziemlich.

Dennoch hat die SPÖ mit der ihr eigenen Diskussionskultur den Bundespräsidentschaftswahlkampf – halb – eröffnet. Sie sollte mit Doris Bures selbst dann eine eigene Kandidatin aufstellen, wenn Alexander Van der Bellen antritt, meinen Teile der Roten. Dem erteilte Michael Ludwig (der in ein paar Jahren vielleicht selbst Ambition auf das Amt hat) eine Abfuhr. Ganz uninteressant wäre ein Zwischenwahlkampf für die SPÖ nicht, und Doris Bures hat über ihren Aufstieg eine gute, eine sozialdemokratische Geschichte zu erzählen. Aber niemand weiß, ob die konservativen Österreicher eine Frau wählen – und ob ihr nicht doch noch immer der Ruf als Parteisoldatin anhängt. 2016 sind SPÖ wie ÖVP geradezu blamabel gescheitert.

Die FPÖ will auf jeden Fall kandidieren und könnte mit Norbert Hofer ein Déjà-vu liefern. Aus Partei-Sicht wäre es aber sinnvoller, das Geld in einen Neuen zu investieren. Tritt Van der Bellen nicht mehr an, könnten auch die Grünen jemanden neu bzw. weiter aufbauen – etwa Leonore Gewessler. Am schwierigsten ist diese Wahl für die ÖVP: Sie hat leere Kassen und mit Othmar Karas jemanden aus den eigenen Reihen, der gerade beginnt, sich als moralisches Gewissen und überparteilicher (Gegen-)Kandidat zu inszenieren. Mehrheitsfähig wäre Helga Rabl-Stadler, so sie sich diese Aufgabe „antun“ will. Eine Option ist Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, dem aber die gütige Nichtssagendheit fehlt. Er gilt eher als polternd und polarisierend. Gut möglich, dass „VdB“ weiter amtieren will (und auch darum gebeten wird). In diesen verrückten Zeiten wahrscheinlich nicht das Allerschlechteste.

Martina Salomon

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