Alter Konflikt, neue Munition

Ende September ist der lange „eingefroren“ geglaubte Konflikt um Bergkarabach erneut aufgeflammt. Die schlimmsten Auseinandersetzungen seit dem Waffenstillstand von 1994 haben bereits hunderte Tote, darunter viele Zivilisten, gefordert. Mit dem Ende der Sowjetunion war 1991 ein Krieg um Bergkarabach ausgebrochen.

Die Region war zuvor ein mehrheitlich von Armeniern bewohnter, autonomer Bezirk innerhalb der aserbaidschanischen Sowjetrepublik gewesen. Armenien unterstützte die nach Unabhängigkeit von Aserbaidschan strebenden Karabach-Armenier.

Diese eroberten Bergkarabach und sieben umliegende Gebiete. Dabei wurden um die 600.000 dort lebende Aserbaidschaner vertrieben.

Auch wenn die Kalküle regionaler Mächte und der jeweiligen Machthaber eine Rolle spielen, ist der Konflikt im Kern ein ethnisch-territorialer geblieben. Als solcher wird er nicht mit den Waffen der zerfallenden Sowjetarmee, sondern als moderner Drohnenkrieg geführt.

Trotz des militärischen Erfolges wurde das heute weniger als 150.000 Einwohner zählende Bergkarabach international nicht anerkannt.

Der von der „Minsk-Gruppe“ der OSZE geführte Friedensprozess half, den Waffenstillstand trotz laufender Scharmützel zu sichern, mit zunehmenden Schwierigkeiten, wie Gewaltausbrüche im April 2016 und im Juli 2020 zeigten. Schließlich ist seit den 2000ern massiv aufgerüstet worden. Aserbaidschan setzte seinen Öl- und Gasreichtum ein, um mit u. a. russischen, türkischen und israelischen Waffen seine Position zu stärken. Aserbaidschans Militärausgaben der letzten 20 Jahre betrugen an die 30 Milliarden Dollar.

Viele Ressourcen wurden auch in die Aufrechterhaltung der jeweiligen Feindbilder gesteckt, während die Bevölkerungen voneinander isoliert waren. Zivilgesellschaftliche Friedensarbeit blieb unterfinanziert und politisch schwierig. So kämpft heute eine Generation junger Soldaten gegeneinander, die noch nie im Leben einen Armenier oder umgekehrt einen Aserbaidschaner getroffen haben. Während die Echokammern der sozialen Medien die jeweilige Propaganda verstärken, setzen nur vereinzelte Stimmen dem etwas entgegen. Im Krieg zwischen „Okkupanten“ und „Aggressoren“ gibt es keinen Raum für Kompromisse. Einen solchen zu schaffen scheint durch die jüngste Eskalation schwieriger denn je.

Die Versäumnisse der letzten Jahre haben gezeigt, dass es massiver Investitionen in friedensbildende Maßnahmen unter Einbeziehung der Bevölkerung bedarf. Nachdem von den regionalen Großmächten diesbezüglich wenig zu erwarten scheint, wäre hier ein verstärktes Engagement der bisher zurückhaltend agierenden EU gefragt.

Daniela Mussnig ist Politologin und NGO-Projektmanagerin mit Schwerpunkt Kaukasus.