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© Kurier

Leitartikel
10/12/2020

Also dann bis 2035

Die FPÖ ist (zumindest vorerst) am Boden. Aber auch die Wahlsieger haben nicht so viel Grund zur Euphorie, wie sie selbst gerne vorgeben

von Gert Korentschnig

Der blaue Montag war jahrzehntelang ein Ritual der FPÖ: Blaumachen am Tag nach der Wahl, weil man viel zu feiern hatte. Diesmal, am Tag 1 nach der Entscheidung in Wien, hatten die Blauen aber den Blues. Ernüchterung statt Ausnüchterung.

In einer Stadt, in der Populismus so lange auf fruchtbaren Boden gefallen war, ein einstelliges Ergebnis, geschrumpft zu einer Kleinpartei – für die so lange erfolgsverwöhnten Kampfrhetoriker, Ab- und Ausgrenzer ein Desaster. Diese Wahl, knapp eineinhalb Jahre nach Ibiza, hat die FPÖ machtpolitisch in die Bedeutungslosigkeit gestoßen. Und die Splittergruppe um Strache, mit dem selbst seine einst heftigsten Kritiker fast schon Mitleid haben, steht vor den Ruinen eines Gebäudes, das noch nicht einmal errichtet war.

Ist das rechte Lager damit am Ende? Langfristig sicher nicht. Es ist ja nicht das erste Mal, dass es sich in Österreich selbst zerstört. Erfahrungsgemäß dauert es nach einem derart tiefen Fall rund 15 Jahre, bis das Potenzial von einem Drittel der Stimmen wieder ausgeschöpft wird. Bestimmt kommt, vor allem wenn es mit der Arbeitslosigkeit so weitergeht, nach Haider und Strache der Nächste, der sich mit radikaler Oppositionspolitik an die Spitze brüllt. Reden wir also 2035 weiter.

Der Bauchfleck der FPÖ stellt aber auch jene Partei vor Probleme, die gerne Mitte-rechts-Politik machen würde: Für die ÖVP gibt es, zumindest auf Bundesebene, im Moment keine Alternative zu den Grünen. Das würde deren Position stärken – allerdings haben sie sich zuletzt so verbogen, dass man allein schon vom Hinschauen Kreuzweh in der Wahlzelle bekommen musste.

Erstaunlich am Wiener Ergebnis ist aber auch, dass andere Parteien die blaue Pleite nicht in jenem Ausmaß nutzen konnten, wie sie es erhofft hatten. Wenn die FPÖ mehr als 20 Prozentpunkte verliert, sind Zuwächse von weniger als zehn für die ÖVP nicht gerade triumphal – und es stellt sich die Frage, ob das Wildern mit migrantischen Themen im FPÖ-Gehege so sinnvoll war. Den Menschen ging es bei dieser Wahl um Corona-Bewältigung und um Stabilität, nicht um Ausländerfragen. Auch für die SPÖ, die zuletzt in den Flächenbezirken so viel an die Blauen verloren hatte, war mehr drinnen als ein Zugewinn von zwei bis drei Prozentpunkten.

Wie geht es nun in Wien weiter? Vermutlich wieder mit Rot-Grün. Wobei das Colour-Matching Rot-Pink für beide Seiten den Charme hätte, Wien noch stärker als Gegenpol zur Bundesregierung oppositionieren zu können. Mit dem grünen Hybrid ist das schwierig.

Und noch ein weiteres Detail, das traditionellen Parteien Sorgen machen müsste: Bei den unter 30-Jährigen kamen die Grünen auf 27 Prozent, die ÖVP auf sieben. Auch da wird’s spannend, wie es 2035 aussieht.

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