Werden in Österreich alle Geflüchteten gleich behandelt?
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Flüchtlinge in Wien
Unter anderem mit dieser Frage beschäftigte sich die Konferenz zur Ungleichbehandlung von Flüchtlingen.
"Warum ist es überhaupt so weit gekommen?", fragt Masomah Regl, Obfrau von Fivestones, einer Plattform für Menschen, die nach Österreich bzw. Europa zugewandert sind, in ihren einleitenden Worten. Ihrer Frage gehen Minuten zuvor, in denen sie über aktuelle Debatten Bezug nahm und über die unterschiedliche Wahrnehmung von verschiedenen Gruppen von Geflüchteten sprach.
"Früher waren die Afghanen die schlechten, die Analphabeten. Jetzt hört man dasselbe über Syrer", sagt Regl und betont, welche Rolle ein zuvor funktionierender Staat eben spielen kann. "Syrer, die jetzt kommen, sind teilweise schon im Krieg aufgewachsen", stellt sie fest.
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Ablehnende Haltung
"Krieg ist Krieg. Mensch ist Mensch“ ist auch der Titel der Diskussionsrunde, welche in der diplomatischen Akademie Wien stattfand. "Der Titel könnte nicht treffender sein. Aber leider wird er nicht gelebt", sagt Ewa Ernst Dziedzic, Menschenrechtssprecherin der Grünen.
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Es gebe teilweise sehr wohl eine Unterscheidung von Menschen, vor allem nach ihrer Herkunft, stimmt ihr ihre Parteikollegin Berivan Alsan hinzu. "Es gibt eine ablehnende Haltung gegeben über manchen Menschengruppen, weil sie aus muslimischen Ländern kommen", betont sie. Bezug wird damit vor allem auf die Situation von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Ländern genommen.
Ukrainer bekämen kurz nach Beginn von Russlands Angriffskrieg einen vorübergehenden Aufenthaltstitel, ohne ein Asylverfahren durchmachen zu müssen. "Afghanen warten teilweise Jahre auf ihren Asylbescheid", sagt Shokat Walizadeh vom Verein "Neuer Start" hinzu und erinnert an die Lage des Landes seit der Machtübernahme durch die Taliban. "Österreich hat damals, im Gegensatz zu Deutschland etwa, nicht mal 100 Frauen aus Afghanistan aufgenommen."
"Geht allen schlecht"
"Die Situation sei aber auch für die Ukrainer nicht ideal. Denn ihr Status ist in dem Sinne nicht gesichert und kann auch wieder beendet wurde", wirft Anny Knapp, Obfrau der Asylkoordination, ein. Besser habe es vor dem Höhepunkt der Fluchtbewegung im Jahr 2015 funktioniert, als Syrer etwa innerhalb weniger Wochen einen Asylstatus bekamen. Außerdem, betont sie: "Schlecht geht es allen derzeit allen Geflüchteten. Außer dass die Ukrainer gratis Öffi fahren können und kein Parkpickerl brauchen, haben sie auch nicht mehr".
Dennoch wirft, Aleksandra Tulej, Chefredakteurin des Stadtmagazins Biber, dass es schon eine Ungleichbehandlung gebe. "Ich erinnere gern an BBC-Reporter, die davon sprachen, dass es bei den Ukrainern jetzt anders ist, dass das nicht die gewohnten Flüchtlinge sind. Denn sie sind blond und haben blaue Augen, und schauen aus wie wir", so Tulej. Sie nehme schon wahr, dass hier Gruppen gegeneinander ausgespielt werden – vor allem bei Menschen, die selbst einst flüchten mussten. "Auch wenn es vielleicht ein Nischenthema ist, ist doch Diskussionsbedarf da."
Wo sich alle Diskussionsteilneher:innen jedenfalls einig waren, ist, dass die zentrale Frage lauten sollte: Wer braucht Schutz und Sicherheit?
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