Um weitere 5 Monate: Italien verlängert Kontrollen an Grenze zu Slowenien

Die Grenzkontrollen an der Grenze zu Slowenien, die Italien im Oktober eingeführt hat, werden ab dem 19. Jänner um weitere fünf Monate verlängert. Dies kündigte der italienische Innenminister Matteo Piantedosi am Mittwoch in einem Schreiben an die EU-Behörden und die Innenminister der EU-Mitgliedstaaten an.

Begründet wird die Entscheidung mit der "anhaltenden Gefahr einer möglichen terroristischen Infiltration durch irregulär nach Italien einreisende Personen sowie mit der Tatsache, dass die größten Ströme von der Balkanroute über die Landgrenze zu Slowenien kommen", hieß es im Schreiben. Die Kontrollen würden weiterhin so durchgeführt, dass der grenzüberschreitende Verkehr so wenig wie möglich beeinträchtigt wird.

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Über 1.600 irregulär Eingereiste wurden aufgegriffen 

Italien hatte am 20. Oktober wieder Polizeikontrollen an der Grenze zu Slowenien eingeführt und damit den freien Personenverkehr ausgesetzt, der normalerweise im Schengen-Raum gilt. Nach dem Angriff der Hamas auf Israel und den Anschlägen einiger Fundamentalisten in Frankreich und Belgien erklärte die Regierung in Rom, dass die Gefahr von Gewalttaten innerhalb der EU gestiegen sei. Angesichts andauernder Terrorismusgefahr hat auch Slowenien die ursprünglich bis zum 22. Dezember 2023 geplanten Kontrollen an den Grenzen zu den Nachbarländern Ungarn und Kroatien um ein halbes Jahr verlängert.

An der italienisch-slowenischen Grenze sind seit der Einführung der Grenzkontrollen im Oktober über 1.600 irregulär eingereiste Ausländer aufgegriffen worden, von denen über 900 zurückgewiesen wurden, teilte Piantedosi nach einem Treffen mit den Amtskollegen aus Kroatien und Slowenien im kroatischen Buzet am Dienstag mit. Bei dem Treffen wurde vor allem das Thema Grenzkontrollen besprochen.

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