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Kurz & Verständlich
06/04/2021

Brandstetter tritt als Verfassungsrichter zurück

Brandtstetter wurde zuletzt sehr kritisiert. Grund dafür waren seine Chats mit einem hohen Beamten.

Der Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter tritt zurück. Er verlässt den Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit 1. Juli. Brandtstetter wurde zuletzt sehr kritisiert. Grund dafür waren seine Chats mit einem hohen Beamten. In den Chats schimpfte der Beamte über den Verfassungsgerichtshof.

Außerdem wird gegen Brandstetter wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses ermittelt. Das bedeutet, dass er Geheimnisse verraten haben soll. Brandstetter war im Jahr 2017 Justizminister. 2018 wurde er von der damaligen Regierung aus ÖVP und FPÖ zum Verfassungsrichter ernannt.

Der Verfassungsgerichtshof (kurz VfGH) ist eines der wichtigsten Gerichte in Österreich. Er überprüft zum Beispiel, ob Gesetze gegen die österreichische Verfassung verstoßen. Die Verfassung ist das höchste aller Gesetze in einem Land. Darin stehen zum Beispiel die Rechte für alle Bürger und Bürgerinnen. In der Verfassung steht auch, was Politiker dürfen und was nicht.

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