Patenstreit: Neuer Rückschlag für Samsung

Bei allen vier von Samsung vorgebrachten Patenten seien keine Verletzungen festgestellt worden, begründete der zuständige ITC-Richter James Gildea den Beschluss. Die gesamte ITC-Kommission muss ihre endgültige Entscheidung im Januar treffen. Apple hat auch noch eine ITC-Patentklage gegen Samsung laufen.

Die Patentschlappe gegen Apple kratzt am Lack der Südkoreaner. Erst Ende August hatte Apple dem asiatischen Konkurrenten eine herbe Niederlage in den USA zugefügt. Ein amerikanisches Gericht stellte die Verletzung von Apple-Patenten durch Samsung fest und sprach den Kaliforniern Schadenersatz in Höhe von rund einer Milliarde Dollar zu.

Apple will zudem das Verkaufsverbot von insgesamt acht Samsung-Geräten in den USA durchsetzen. Auch dagegen will sich der südkoreanische Konzern wehren, bis alle Mittel ausgeschöpft sind. Apple und Samsung tragen aber nicht nur in den Vereinigten Staaten ihren Krieg aus, auch in zahlreichen europäischen Ländern und in Japan gab oder gibt es Prozesse.