Kickl: "Klare Absicht, mich ein wenig anzupatzen"
* Disclaimer: Das TV-Tagebuch ist eine streng subjektive Zusammenfassung des TV-Abends.*
Es war schon davor abzusehen, dass zwischen Report-Moderatorin Susanne Schnabl und Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) die Funken sprühen würden, und zwar nicht im romantischen Sinne. Gilt Kickl doch als Politiker, der stets hart austeilt, aber nichts einstecken will.
In Kickls 20 Studio-Minuten beim ORF-Report wurde also viel gefragt und viel gesagt. Kurz zusammengefasst: In den ersten zehn Minuten schien sich Kickl fast wohlzufühlen, in den zweiten immer weniger.
Im ersten Teil ging es um die zynische Grenzshow in Spielberg gegen Flüchtlinge. Kickl verteidigte sie relativ problemlos. Da war der Minister, der seine bissige Oppositionsrhetorik nie abgestreift hat, schließlich in bewährter Rolle: eben in Opposition gegen Flüchtlinge ("Bedrohung") und EU.
Der zweite 10-Minuten-Block widmete sich dem Verfassungsschutz (BVT) und Kickls kolportiertem Auftrag an Generalsekretär Peter Goldgruber, das Innenministerium (BMI) "aufzuräumen". Für Kickl war es der ungemütliche Teil. Er kam, wenn schon nicht ins Schwimmen, zumindest mit beiden Armen ins Rudern.
Im Beitrag hatte der Report den Seher auf den aktuellen Stand der BVT-Affäre gebracht. Razzia beim BVT im Februar, Beschlagnahme von massenhaft Dokumenten (auch über die rechtsextreme Szene), später werden, wie der KURIER berichtete, zwei Zeugen von einem BMI-Kabinettsmitarbeiter zur Staatsanwaltschaft begleitet. Nun ein Aktenvermerk einer Staatsanwältin: "Goldgruber: Er habe vom Minister den Auftrag, das BMI aufzuräumen." Kickls Generalsekretär Goldgruber gilt auch sonst als Schlüsselfigur.
Kickl dazu im Report: "Ich habe den Generalsekretär mit der Überprüfung, mit der Beurteilung und mit der weiteren Veranlassung beauftragt, und das muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen, ich muss einem erfahrenen Polizisten wie dem Herrn Goldgruber, der sechs Jahre eine Einheit für interne Ermittlungen geleitet hat, nicht irgendwelche Aufträge geben, denn er weiß viel, viel besser, was in einem solchen Fall zu tun ist."
Er habe also nur die Überprüfung, aber keine Razzia beauftragt, so der Minister einmal mehr. Und das mit dem "Aufräumen" habe Goldgruber bereits zurecht dementiert.
Innenminister Kickl (FPÖ) weist Vorwürfe zurück
Nicht laut, aber grob
Interessanter als das Inhaltliche war Kickls Attitüde. Er wurde nicht laut, aber grob. Der Minister schien das eine oder andere Mal überzukochen, was – zumindest bei Kochtöpfen – nur unter gehörigem Druck geschieht. Der Report-Beitrag zum BVT sei "offenbar mit einer klaren Absicht" gestaltet worden, "mich ein bisschen anzupatzen", schnaubte Kickl. Begleitet wurden viele seiner Ausführungen von Angriffen auf abwesende und auch anwesende Journalisten, sprich: auf Schnabl. "Ich glaube, Sie kennen sich wirklich in der Praxis nicht aus", dozierte Kickl etwa zum Thema Dienstwege. "Jetzt lassen Sie mich einmal das eine erklären und dann erkläre ich Ihnen das andere", fuhr er die Moderatorin ein anderes Mal an.
Dass Kickl auch in Ministerwürden zur Polemik neigt, hatte sich freilich schon bei der ersten Frage angekündigt. "Sie wollten mit Ihrer Grenzschutzübung ein Signal setzen", diese sei aber in Slowenien als Provokation angekommen, zitierte Schnabl Regierungschef Miro Cerar. Kickl: "Im Unterschied zu Ihnen bin ich in sehr engem und intensivem Kontakt mit den slowenischen Zuständigen, das betrifft sowohl das Innenministerium als auch das zuständige Staatssekretariat", sagte Kickl.
Nun gehört es nicht gerade zu den Pflichten einer ORF-Moderatorin, in "engem und intensivem Kontakt" mit einem slowenischen Ministerium zu stehen. So könnte sich Kickl auch bei einem Gemüsehändler beschweren, dass der keine Wurst verkauft.
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