Anti-Rammstein-Petition darf von "sexuellem Missbrauch" sprechen

Anti-Rammstein-Petition darf von "sexuellem Missbrauch" sprechen
Der Sänger der Band Rammstein, Till Lindemann, hat einen Unterlassungsantrag gegen die Petitionsplattform Campact zurückgezogen.

Till Lindemann, der Sänger der Band Rammstein, geht nicht mehr juristisch gegen die Organisation Campact vor. Wie die Süddeutsche Zeitung und NDR berichten, hat der Sänger einen Unterlassungsantrag zurückgezogen, mit dem er Campact die Verbreitung bestimmter, in einer Petition enthaltenen Äußerungen gerichtlich untersagen lassen wollte.

Die Petition "Keine Bühne für Rammstein" war vor den Konzerten der Band Mitte Juli in Berlin veröffentlicht und von knapp 78.000 Personen unterzeichnet worden. Darin hieß es: "Der Rammstein-Sänger Till Lindemann soll junge Frauen bei Konzerten reihenweise und systematisch sexuell missbraucht haben." Weiters wurde gefordert: "Die Rammstein-Konzerte müssen abgesagt werden! Berlin darf nicht zum Ort für sexuellen Missbrauch werden! Wir feiern keine Täter!"

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Campact unterschrieb Unterlassungserklärung nicht

Lindemann wollte Campact die Verbreitung dieser und ähnlicher Formulierungen aus dem Text verbieten lassen. Die Organisation unterschrieb die geforderte Unterlassungserklärung nicht, weil man sich "die Verwendung klarer Worte nicht verbieten" lassen wolle. 

Ende Juli äußerte sich das Landgericht Berlin in einer Zwischenverfügung zugunsten des Vereins: Der Begriff des "sexuellen Missbrauchs" sei als zulässige Meinungsäußerung zu verstehen, auch, weil er keinen konkreten Straftatbestand darstellte. Auch die Bezeichnung als "Täter" müsse Lindemann deshalb weiter aushalten. Auf Grundlage der "unstreitigen sexuellen Kontakte" des Rammstein-Frontsängers dürfe die Plattform sich so äußern.

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Lindemanns Anwalt zog daraufhin vor wenigen Tagen ihren Antrag gegen Campact zurück. Da die Konzerte "seit langem vorbei" seien, habe das erstrebte Verbot keine Relevanz mehr, lautete die Begründung. Campact wiederum werte Lindemanns Rückzug als "ein wichtiges Signal" für alle, die sich zu den Vorfällen bei Rammstein-Konzerten öffentlich geäußert hätten, sagte Felix Kolb, geschäftsführender Vorstand der Organisation. 

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