"ORF-Wahlen sind keine politische Entscheidung"

Seit eineinhalb Jahren ist Casinos-Austria-Vorstand Dietmar Hoscher Vorsitzender des ORF-Stiftungsrates. Im Sommer 2016 wird er die ORF-Wahlen abwickeln. Gegenüber dem KURIER äußert er sich erstmals über ORF-Belange.

KURIER: Der Termin für die Wahl des nächsten ORF-Geschäftsführers ist für den 9. August 2016 fixiert. ORF-Wahlen werden von der Öffentlichkeit als eine vor allem politisch motivierte Auseinandersetzung wahrgenommen. Wie würden Sie das einem Gebührenzahler erklären?

Dietmar Hoscher: Diese öffentliche Wahrnehmung wird vor allem durch die Medien geprägt. Wenn ich mir aber die letzte ORF-Wahl oder die Entscheidungen seitdem im Stiftungsrat ansehe, die mit breitester Mehrheit gefasst wurden, stimmt das nicht. Der Stiftungsrat ist keine Bühne für politisches Hickhack. Dabei hatte der Stiftungsrat wirklich wesentliche Entscheidungen wie etwa die Zusammenführung der ORF-Standorte, Budgets etcetera zu fällen. Dass das Zustandekommen des Gremiums in die Politik hinein spielt, ist durch das Gesetz vorgegeben, spielt aber für die Arbeit keine Rolle. Dass in diesem Land jede Funktion politisch zugeordnet wird - und das zieht sich hin bis zu Fußball-Präsidenten - dürfte in der österreichischen Seele begründet sein. Die ORF-Wahlen sehe ich also nicht als eine politische Entscheidung. Wir wissen derzeit noch nicht, wer sich bewerben wird. Es wird ein klares Prozedere für die Bewerbungsphase geben. Ich gehe davon aus, dass der Stiftungsrat auch nicht davon abgehen wird, dass es Hearings geben wird. Die Bewerberinnen und Bewerber werden sich dort mit ihren Konzepten struktureller wie personeller Natur präsentieren. Dann wird der Stiftungsrat seine Wahl treffen.

Das Gesetz schreibt die Modalitäten der Besetzung vor und zwar durch Gremien, die durch demokratische Wahlen legitimiert sind. Da der ORF eine öffentlich-rechtliche Einrichtung ist, halte ich das für sinnvoll und für legitim. Davon zu unterscheiden ist die Tätigkeit. Wenn man dann Mitglied des Stiftungsrates ist, bin ich letztlich nur dem ORF, dem Gesetz und mir selbst verantwortlich. Hinter dem steht die persönliche Haftung jedes einzelnen Stiftungsrates laut Aktiengesetz. Da muss sich jeder für sich selbst überlegen, was er tut oder lässt und das halte ich für zeitgemäß. Ich habe auch wirklich nicht den Eindruck, dass die Mitglieder mit Zetteln in der Hand in die Sitzung kommen, auf denen sie nachsehen, was sie jetzt sagen dürften oder nicht.

Und wie bilanzieren Sie die laufende Arbeit des Stiftungsrates?

Für mich als Mitglied des Stiftungsrats als auch als dessen Vorsitzender leistet das Gremium exzellente Arbeit. Seine Kompetenzen gehen ja über die eines normalen Aufsichtsrates hinaus. Der Stiftungsrat hat ja auch das Produkt des Unternehmens, also das Programm, was immer noch das Wichtigste ist, zumindest in seinem Schema zu beschließen. Das wird allerdings in der öffentlichen Wahrnehmung überlagert durch die großen, wirtschaftlich schwerwiegenden Entscheidungen wie die Standort-Zusammenführung, die nun begebene Anleihe über 180 Millionen bis hin zur Sonderbelastung durch den Song Contest, der übrigens netto sogar deutlich unter Budget geblieben ist. Das sind alles keine Kleinigkeiten für einen Aufsichtsrat, wenn man die ganzen Haftungsfragen miteinbezieht. Mit diesen wirtschaftlich großen Brocken wurde meiner Ansicht nach sehr gut umgegangen sowohl von der ORF-Unternehmensführung mit dem Allein-Geschäftsführer an der Spitze als auch vom Stiftungsrat. Zu dieser Erfolgsbilanz gehört auch, dass wir vor der Beschlussfassung eines Budgets stehen, das zum fünften Mal in Folge ohne Gebührenerhöhung auskommt. Das ist in diesem Rahmen, in dem der ORF agiert, schon eine Leistung. Denn nicht alle gesetzlichen Rahmenbedingungen halte ich für fair.

Welche meinen Sie damit?

Ich spreche die Beschränkungen im großen Bereich der neuen Medien an. Das Social-Media-Verbot ist zwar gefallen. Aber noch immer gibt es Schranken etwa im Bereich Apps, mobile Plattformen und am Second Screen. Diese verhindern, dass der ORF seinen Kunden bieten kann, was er möchte, wozu er in der Lage ist und was auch notwendig wäre, um tatsächlich alle Altersschichten entsprechend zu erreichen. Das Gegenargument, dass der ORF Gebühren habe, zieht insofern nicht, als damit der öffentlich-rechtliche Auftrag abgedeckt wird, den andere Marktteilnehmer nicht haben. Hier sehe ich für den ORF einen Wettbewerbsnachteil und das schädigt den Medienstandort Österreich insgesamt. Google, Netflix, Amazon sind nämlich die wahren Gegner. Die kommen mit dem Medien-Bulldozer, während wir noch unsere regulatorischen Schrebergärten pflegen. Das meine ich sowohl hinsichtlich der nationalen wie auch der europäischen Gesetzgebung. Wenn man sich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekennt - das ist glaube ich in Österreich jedenfalls einhellig - , dann muss man ihm alle Möglichkeiten einräumen, damit er seine Kunden dementsprechend auf allen medialen Kanälen, die ein modernes Rundfunk-Unternehmen heute bedienen muss, auch bedienen kann.

Nur einzelne Kritik-Punkte

Zur aktuellen ORF-Führung: Wie sehen sie deren Performance? Was steht für Sie im Haben, was im Soll?

Die letzten Jahre stellen eine Erfolgsgeschichte dar, zumal da, wie schon oben erwähnt, Dinge zusätzlich zum operativen Geschäft gestemmt wurden, die andere ORF-Unternehmensführungen nicht hatten. Da wurde schon sehr effektiv, effizient und auch kooperativ, was den Aufsichtsrat wie auch die Belegschaftsvertretung betrifft, gearbeitet.

Sie sehen also nichts, was zu kritisieren wäre?

Ich sehe, ganz ehrlich, nichts Dramatisches. Einzelkritik-Punkte gibt es immer wieder. Das betrifft etwa die Quote österreichischer Musik, wo ich noch deutlichen Nachholbedarf sehe. Aber auch diese Frage wurde im Rahmen einer Selbstverpflichtung und einer Übereinkunft mit der Musikwirtschaft angegangen. Ähnlich ist es bei der heimischen Filmwirtschaft. Wovon ich in diesem Zusammenhang aber gar nichts halte, sind gesetzlich festgeschriebene Quoten. Die würden dann zwangsweise erfüllt. Aber alles, was Zwang ist, führt zu keinem grundsätzlichen Umdenken. Dazu gehört etwa, dass heimische Musik über alle Genres hinweg international höchst erfolgreich ist - etwa jetzt mit Bilderbuch oder Wanda – und das schon länger, denken sie etwa an die DJ-Szene mit Kruder Dorfmeister. Was mir persönlich ebenfalls zu kurz kommt, ist die geopolitische Information was etwa Afrika oder auch Regionen wie Lateinamerika angeht. Der ORF hat ein weitverzweigtes und sehr gutes Korrespondenten-Netz bis hin nach China. Ich persönlich würde mir eine noch darüber hinaus gehende Information wünschen. Ich glaube, dass solche Information einiges in der Rezeption der Zuseher bewirken kann im Verständnis für weltpolitische Zusammenhänge und andere Kulturen.

Was die von Ihnen angesprochene Erfolgsbilanz auch trübt, ist, dass insbesondere personelle Entscheidungen samt parteipolitischer Zuordnung oftmals sehr lange diskutiert und vom ORF-Alleingeschäftsführer nicht beschlossen werden. Wie sehen Sie das?

Die Aufgabe eines Stiftungsrates ist es, die Führung des Unternehmens zu bestellen. Ich würde mich hüten, als Aufsichtsrat, egal wo, in die Personalpolitik auf Ebenen darunter einzugreifen. Dass Personalia im ORF immer ein Thema sind, ist keine Frage. Warum wer wie agiert, dafür wird es, wovon ich ausgehe, jeweils gute Gründe geben. Soweit das den Stiftungsrat betrifft, wurden Entscheidungen dort immer mit großen Mehrheiten beschlossen. Ich werde da aber sicher nichts vorgeben. Ich nehme im übrigen in den letzten Jahren keine großen Debatten über Personalfragen wahr, im Unterschied zu früheren ORF-Perioden.

Struktur-Fragen

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz - wir erwarten, dass er wieder antritt - plant mit fast dem selben Team. Was denken Sie darüber?

In den Hearings, die noch zu beschließen sind, werden nicht nur Programmliches und Vorhaben darzustellen sein. Es wird zweifelsfrei auch ein Entscheidungskriterium sein, wer mit welchem Team in die Wahl geht. Da wird mit Sicherheit auch der Frauenanteil relevant werden. Wobei hier auch anzumerken ist, dass gerade der ORF mit vielen Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung von Frauen – gesetzlichen, aber auch freiwilligen - sehr gut unterwegs ist, was auch Auszeichnungen, die der Generaldirektor etwa von UNO und EU entgegennehmen durfte, dokumentieren. Da ist der ORF besser aufgestellt als viele andere - insbesondere auch im Medienbereich. Der Weg stimmt, das Ziel ist diesbezüglich noch nicht erreicht.

Sie haben als Vorsitzender des Stiftungsrates eine zweite Stimme, falls es zu einem Patt bei den Wahlen kommt. Werden Sie dieses Dirimierungsrecht einsetzen?

Das kann ich mir gar nicht aussuchen. Laut Gesetz entscheidet bei Stimmengleichheit automatisch die Stimme des Vorsitzenden.

Die künftige Führungsstruktur wird jetzt schon intensiv diskutiert. Der amtierende ORF-General Wrabetz denkt etwa an eine Art Direktorium, Channel-Manager und, als umstrittenste Personalia, einen zentralen Info-Chefredakteur. Wie werten Sie das, Sie müssen ja auch bei der Wahl mitstimmen?

Da bitte ich um Verständnis, da warte ich die Vorschläge und Konzepte, die letztlich auch zur Wahl stehen, ab. Ich werde da via Medien keine Vorgaben machen. Das ist nicht meine Aufgabe als Stiftungsratsvorsitzender. Die personelle Frage kann ja auch nur der zweite Schritt sein. Der erste ist, wie man das Unternehmen in die Zukunft führen und positionieren will und wie will man den Produktbereich entwickeln. Wichtig ist, dass die einzelnen Flaggschiffe, die wir haben, ihre Identität behalten und nach Möglichkeit weiter stärken. Es ist mir das ein persönliches Anliegen und reicht von Ö1 bis ORF2 oder ORF III, damit auch die Pluralität im ORF gewahrt bleibt.

Unruhe bei Ö1

Sie haben Ö1 angesprochen, das Ihnen persönlich sehr am Herzen liegt. Dort gibt es große Unruhe wegen des geplanten Umzugs auf den Küniglberg und erwarteten damit einher gehenden Einsparungen? Wie nehmen Sie das wahr?

Ich erlebe das sehr intensiv. Das ist auch meine Aufgabe, dass ich hier angesprochen werden kann von verschiedensten Gruppierungen. Die Verunsicherung ist ernst zu nehmen. Hier gibt es auch das mehrfache Bekenntnis von ORF-Führung und Stiftungsrat, dass an der Sender-Identität von Ö1 nicht gerüttelt wird, im Gegenteil diese weiter gestärkt werden soll. Ich kenne sehr viele Argumente und verstehe sie auch, da ich als Mitarbeiter wie als Vorstand von Unternehmen mehrfach Umzüge mitgemacht habe. Ich habe allerdings noch keinen Umzug mitgemacht, bei dem aufgrund dessen, dass hochqualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von einem Ort zu einem anderen siedelten, Kompetenz verloren gegangen wäre. Dieses Argument lasse ich sicher nicht gelten. Der Standort-Beschluss ist vom Stiftungsrat gefasst, und zwar nicht in einer Nacht- und Nebel-Aktion, wie auch schon behauptet wurde - dem ging eine lange Diskussion mit Befassung auch externer Experten und einer sehr fundierten Informations- und Fakten-Basis voraus. Was darüber hinaus an Ängsten und Bedenken in diesem Zusammenhang von der Belegschaft formuliert wird, mit dem haben wir uns in Gesprächen auseinanderzusetzen und haben dies auch schon ausführlich getan.

Mit ein Grund für die Verunsicherung könnte auch die ungeklärte künftige Unternehmensstruktur sein, bei der bislang nur bekannt ist, dass das Radio spätestens nach der Umsiedlung keinen eigene Direktion mehr wäre.

Ö1 ist noch nicht dort, wo Ö3 oder FM4 sind, bei denen es bereits klar definierte Channel-Verantwortliche gibt. Das soll auch die Entwicklung sein, so wie ich die Äußerungen des Alleingeschäftsführers verstanden habe. Wogegen ich mich wehre, ist die Behauptung, dass das Programm leide, weil es von einem anderen Ort gesendet wird.

Zum TV-Programm: Da ist das neue Schema nun beschlossen worden. Wesentlichste Neuerung ist die Einführung des Früh-Fernsehens. Da wird darüber diskutiert, ob hier nicht Geld am Tagesrand verbrannt wird, das man anderer Stelle gut brauchen könnte. Außerdem macht der ORF seinen am Morgen gut platzierten Radios zusätzliche Konkurrenz.

Es kostet Geld, das ist keine Frage. Ich sehe im Frühfernsehen aber eine Stärkung der Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrages. Die regionale bis lokale Berichterstattung ist eines der Aushängeschilder des ORF. Das sehen wir auch an anderen Formaten von "Bundesland heute" bis zu Shows wie "9 Plätze - 9 Schätze". Darauf setzt auch Salzburgs Landesdirektor Roland Brunhofer, der das Frühfernsehen verantwortlich konzipiert hat. Anderseits reagiert man darauf, dass der ORF in der Zeitzone von 6 bis 9 Uhr seine Marktführerschaft verloren hat und das ausgehend von den deutschen Sendern bis hin zu Puls4. Ich habe über diesen sehr regionalen Ansatz des ORF auch mit Gemeindebund-Präsident Mödlhammer gesprochen, mit dem ich da einer Meinung bin: Er sieht im Frühfernsehen nicht nur eine große Chance für den ORF sondern vor allem auch für die Gemeinden, wenn jeden Tag von einem anderen Ort in Österreich gesendet wird. Dazu kommt ein weiteres Aushängeschild des ORF zum Tragen, dessen Stellenwert wir gerade jetzt in tragischen Zeiten sehen: die Information. Es wird jede halbe Stunde "Zeit im Bild"-Sendungen geben, womit ab 6 Uhr früh eine österreichweite und darüber hinaus gehende TV-Berichterstattung gegeben sein wird. Zusammen gesehen ist das Frühfernsehen auch noch ein sehr spannendes Marketingtool für den ORF. Wenn es uns also gelingt, wirklich die Lebensrealität der Menschen in ihrer ganzen Breite abzubilden und das, wie geplant, nicht zur politischen Belangsendung wird, dann kann das eine sehr spannende Sendung werden. Dass diese sich nicht von allein finanzieren kann, ist auch klar, aber genau für den öffentlich-rechtlichen Auftrag sind die Gebühren ja da.

Digitales ORF-Spielfeld

Sehr umtriebig ist der ORF im Online- und Mobile-Bereich.

Im Online-Bereich ist der ORF unter den öffentlich-rechtlichen Europas absolut top, da war man sehr früh dran mit dem Start von orf.at 1997, das war und ist die Basis für die starke Aufstellung des ORF im Online-Bereich und die seither gestarteten Weiterentwicklungen.

Jede Investition in jedem Unternehmen trägt die Gefahr des Scheiterns in sich, sonst gäbe es auch kein wirtschaftliches Handeln. Ich glaube, dass es wichtig ist, auch in diesen genannten Bereichen bis hin zu den Startups als ORF das Ohr und das Auge am Puls der Zeit zu haben. Da geht es darum abzusehen, wo können wir was mitinitiieren, wohin gehen Entwicklungen, wovon können wir profitieren und von wem können wir mitpartizipieren. Ich sehe in diesem Aktivitäten vor allem einen Know-how- und Kulturtransfer in das Unternehmen ORF hinein. Dass das ab und zu mit gewissen Investments zu tun hat, ist in jedem Unternehmen so. Man wird sich jeden einzelnen Fall anschauen, es werden keine großartigen Summen investiert werden, möglicherweise jedoch Zukunftschancen generiert. Aber - es ist nicht das Kerngeschäft, das muss natürlich im Hauptfokus des Managements bleiben. Aber viele Unternehmen haben in der Vergangenheit den Fehler gemacht zu glauben, es gehe immer so dahin, wie es zuvor war. Deshalb ist es vom ORF richtig, hier auch Flagge zu zeigen

In den vergangenen Wochen und Monaten sorgten ORF-Mitarbeiter, speziell aus dem Info-Bereich, für Schlagzeilen, weil sie in (ungewollten) Werbungen oder bei Partei- oder parteinahen Institutionen Auftritte hatten. Halten Sie die da die gültigen Beschränkungen und die ORF-internen Gremien, die das überwachen und bewerten, für sinnvoll?

Saubere Trennlinien sind immer notwendig. Es gibt wenige Unternehmen, die so viel Wert auf Compliance und auch interne Verhaltensregeln legen wie der ORF. Das ist gut und wichtig. Trotzdem kann ich in dem einen oder anderen Fall die Diskussionen, die öffentlich entstanden sind, nicht nachvollziehen. Letztendlich muss sich jede ORF-Kollegin und -Kollege überlegen, was man innerhalb der existierenden Regeln tut oder lässt, weil eine Tätigkeit letztendlich einen selbst oder dem Unternehmen schaden könnte. Ich halte es aber nicht nur für legitim sondern auch für gut, wenn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ORF ihre Kompetenz, die sie zweifelsfrei haben, auch außerhalb des ORF darstellen. Wenn etwa ORF-Korrespondenten, die ihr gesamtes Detail-Wissen in Sendungen oft gar nicht unterbringen können, das bei Veranstaltung und Diskussionen weitergeben, hat das auch einen Marketing-Effekt für den ORF. Das kann im Einzelfall eine Gratwanderung sein, zumal der ORF stärker im Fokus steht als andere Unternehmen.

Es regiert der SCR

... und in dem ich auch mit einem großen Bauprojekt konfrontiert bin.

Wird der SCR Meister - im Vorjahr haben Sie während einer Niederlagen-Serie trotzdem Platz zwei vorausgesagt?

Ich halte das Potenzial der Mannschaft für gegeben, um Meister zu werden. Ich würde mich aber auch nicht gegen den Cup-Sieg und das Europa-League-Finale wehren.

Zur Person

Dietmar Hoscher, 1962 geboren, ist seit 1. Jänner 2007 Mitglied des Vorstandes der Casinos Austria. Er verantwortet die Bereiche Public & Legal Affairs, Corporate Social Responsibility und ist zudem Vorsitzender des Aufsichtsrates von tipp3. Davor war er u. a. für die SPÖ Nationalrat und Bundesrat. Seine Karriere startet der studierte Volkswirt als Mitarbeiter am Ludwig Boltzmann Institut sowie als volkswirtschaftlicher Referent in der Oesterreichischen Nationalbank.