ORF-Wahl: "No Deal" zwischen Rot und Schwarz

Am 9. August wird der neue ORF-Generaldirektor vom 35-köpfigen Stiftungsrat gewählt. Mit den jüngsten Rochaden in der Bundesregierung gibt es neue politische Vorzeichen. Thomas Zach, ÖVP-Stiftungsrat und Leiter des bürgerlichen ORF-Freundeskreises, im Interview.

KURIER: Österreich sucht gerade jene zwei Drittel der Stiftungsräte, die Alexander Wrabetz signalisiert haben, wie er sagt, dass es gut wäre, wenn seine Geschäftsführung verlängert wird. Gehören Sie dazu?

Thomas Zach: Ich gehöre im Moment zu keinem Drittel. Bis jetzt hat nur Alexander Wrabetz sehr früh seine Bewerbung angekündigt und erklärt, er möchte künftig jährlich über die Absetzung von Führungskräften durch die Mitarbeiter abstimmen lassen. Das war ein sehr, nennen wir es zielgruppenspezifisches Wahlstatement, aber das wird als Zukunftskonzept wohl nicht nur mir nicht genügen. Genau so ein umfassendes Zukunftskonzept erwarte ich mir aber angesichts der herausfordernden Rahmenbedingungen für den ORF. Die Bestellung der neuen Geschäftsführung ist sicher keine Belohnung für Vergangenes, sondern eine Richtungsentscheidung für die Zukunft des ORF.

Bundeskanzler Kern hat den „New Deal“ ausgerufen, der auch einen neuen Stil in der Regierungskoalition bringen soll. Gibt es nun Vorgaben für die Stiftungsräte?

Das Stichwort heißt hier Vertrauen! Ich bin überzeugt, dass wir als unabhängige und unabsetzbare Aufsichtsorgane am 9. August für das nach unserer Meinung beste Zukunftskonzept stimmen werden. Medienminister Thomas Drozda steht als ehemaliger Stiftungsrat beispielgebend für diese Haltung und dafür zolle ich ihm meinen Respekt. Denn er hat mit seiner ersten Wortmeldung als neuer Medienminister genau diese Haltung zum unabhängigen Stiftungsrat, in dessen Kompetenz die Generaldirektorenwahl fällt, gleich bestätigt hat. Zusammengefasst heißt das für mich: New deal ist No deal im ORF! Das ist das Neue, dass wir keinen Deal brauchen.

Also keine Wahlabsprache zwischen Rot und Schwarz auf Regierungsebene?

Anders kann ich die Aussagen der relevanten Regierungsmitglieder nicht interpretieren. Die Entscheidung fällt der unabhängige Stiftungsrat.

Reitet damit die ÖVP Finanzdirektor Richard Grasl in den ORF-Wahlkampf hinein, wie es Wrabetz formulierte?

Darum geht es nicht. Ihren Aussagen nach sind sich Bundeskanzler und Medienminister bewusst, dass die Wahl der ORF-Führung in der Verantwortung des unabhängigen Stiftungsrates liegt. Ich hoffe jedenfalls, dass es mehr als eine Kandidatur gibt – es wäre für mich erschreckend, wenn es für so ein wichtiges Amt und ein so großes Unternehmen nicht mehr als einen Kandidaten gäbe. Ich glaube, dass hier Wettbewerb gut ist, weil nur so können die beste Konzepte entstehen.

Es gibt nun unterschiedliche Auffassungen darüber, wie lange diese neu gewählte Führung im Amt bleiben soll. Es gibt den Vorschlag, die Verträge an eine schon lang angekündigte ORF-Reform zu koppeln und mit deren Beschluss auslaufen zu lassen. Was halten Sie davon?

Im Gesetz ist ganz klar festgeschrieben, wann ein Generaldirektor zu wählen ist und für wie lange. Gleiches gilt auch für die Direktoren. Ich halte nichts davon, eine ORF-Geschäftsführung auf Verdacht hin zu limitieren, auch weil es sie abhalten könnte, ihre Zukunftskonzepte und notwendige Maßnahmen umzusetzen. Ich halte es also weder vom Gesetz her für möglich, noch inhaltlich für klug, eine Unternehmensführung auf Abruf zu bestellen.

Was aber derzeit vielfach hinterfragt wird ist, ob ein Alleingeschäftsführer für ein 900-Millionen-Euro-Unternehmen wie dem ORF adäquat ist. Das Gesetz sieht das vor. Überlegungen gehen nun dahin, dass sich der Alleingeschäftsführer kraft einer neuen Geschäftsordnung quasi selbst abschafft.

Das halte ich für eine äußerst überlegenswerte Idee.

Was ebenfalls im Zusammenhang mit der ORF ein intensiv diskutiertes Thema ist, ist dessen TV-Information. Im Präsidentschaftswahlkampf gab es heftige Kritik.

Wir durchleben stürmische Zeiten und da hat der ORF eine besonders wichtige Rolle: durch Sachlichkeit und mit Tiefgang die Menschen zu informieren und damit erster Diener der Demokratie zu sein. In den letzten Monaten gab es immer wieder Ereignisse, die von vielen Vertretern des Stiftungsrates, auch von mir, kritisiert wurden, weil sie einen falschen Eindruck von unserer Grundkompetenz vermittelt haben. Es besteht kein Zweifel: Unsere Mitarbeiter können öffentlich-rechtliche Berichterstattung, aber wenn aus so vielen Ecken Kritik kommt, muss das von der künftigen Geschäftsführung ernst genommen werden. Ein Versteckspiel hinter den Mitarbeitern hat sich da nach meiner Ansicht nicht bewährt.

Wie sehen Sie in diesem Zusammenhang die Frage, ob es künftig wie früher wieder einen Info-Direktor oder einen zentralen Chefredakteur geben soll?

Ich halte nichts davon, die gesamte Information am Ende des Tages in einer Hand zu bündeln. Damit wäre der für mich unabdingbare Binnen-Pluralismus nicht gewährleistbar. Ich erwarte mir, dass eine neue Geschäftsführung – Stichwort multimedialer Newsroom – ein Modell vorlegt, dass diesem Binnen-Pluralismus bestmöglich gerecht wird und gleichzeitig auch strukturell sicherstellt. Die Überlegung, die Information in den Channels zu stärken und die Channels auch aufzuwerten, zum Beispiel im Fernsehen, halte ich jedenfalls für diskussionswürdig.

Mit der Geschäftsführungswahl rückt auch der 35köpfige Stiftungsrat wieder stärker in den Fokus. Immer wieder wird dessen Größe kritisiert, die die Arbeit erschwere. Ist das so?

Ich meine, dass eine Reform des Stiftungsrates im Moment weder aktuell noch, im Licht der Aufgaben die wir haben, relevant ist. Die nächste Geschäftsführung wird vom aktuellen Stiftungsrat gewählt. Dieser ist kompetent, das haben Entscheidungen, die oft mit großer Mehrheit gefällt wurden wie etwa in der Finanzkrise, bewiesen. Natürlich steht dem Gesetzgeber eine Reform des Stiftungsrates jederzeit frei. Ich glaube aber nicht, dass damit auch eine ORF-Reform gemacht wäre.

In zwei Monaten wird der ORF-Generaldirektor gewählt. Was sind die Top-Drei-Themen, auf die Sie in den Konzepten Antworten erwarten?

Der ORF steht in einem starken Wettbewerb im Inland und mit dem Ausland. Wir haben die Herausforderung, dass insbesondere jüngere Menschen Information und überhaupt Programm nicht mehr traditionell linear wahrnehmen. Und damit hängt zusammen, wie wir mit den Herausforderungen, die die Digitalisierung mit sich bringt, bestmöglich um. Das sind die Themen, die ich für wesentlich erachte.

Wissen Sie, wann Richard Grasl seine Bewerbung bekannt geben wird?

Ich weiß nicht, ob er sich bewerben wird und deshalb weiß ich auch nicht, wann er das tun würde