ORF-Chef gegen "Medien-Konzerne" und "Online-Giganten"

Es war nicht die Schlosskirche zu Wittenberg, sondern das Heuer am Karlsplatz: ORF-Chef Alexander Wrabetz präsentierte am Tag vor dem Start der Medientage in Wien "12 Thesen für den Medienstandort Österreich".

Wrabetz fordert darin einen Schulterschluss heimischer Medien und der Politik gegen die "Dominanz deutscher Medienkonzerne", die "Übermacht globaler Player im Online-Bereich" und "global agierende Pay-Konzerne". Ziel soll sein, möglichst viel Werbegeld und Wertschöpfung zur Finanzierung von Medieninhalten in Österreich zu halten. Ihm schwebt dazu ein permanenter "institutionalisierter Prozess für eine Media Agenda 2025" vor. Denn während "wir österreichischen Player uns mit Tischfußball beschäftigen, räumen die Großen die Fußballfelder ab."

Auflagen

Wrabetz will z. B. strenge Auflagen für Telekommunikationsunternehmen bei der Ausschreibung bisheriger TV-Frequenzen (5G), um den (bevorzugten) Zugang heimischer Medien zu sichern, ein Ende der Subventionierung der Radio-Digitalisierung bei gleichzeitig langfristiger Sicherstellung des UKW-Empfangs oder einen "Marketplace Austria", um ein Gegengewicht bei der Online-Werbung zu Google, Facebook und Co zu schaffen.

So nebenbei sollen in einem sich abzeichnenden neuen Gesetz Beschränkungen für den ORF fallen: Etwa bei der Print-Werbung im ORF-Fernsehen, bei Apps oder die Sieben-Tage-Frist für Fernseh-Inhalte in der TVThek. Auf ORF Sport+ soll anlassbezogen auch Premium-Sport sowie ein Kinderkanal im Internet gezeigt werden dürfen. Und Wrabetz will eine Ausweitung der Liste jener TV-Ereignisse, die im freiempfangbaren Fernsehen zu sehen sein müssen. Da muss aber Brüssel ja sagen.

Eine Haushaltsabgabe wünscht sich Wrabetz übrigens nicht. Aber er will ORF-Streamer zur Kasse bitten und eine automatische Valorisierung der Gebühren unter Aufsicht der Medienbehörde, "um eine Überfinanzierung zu vermeiden". Der Anteil an den ORF-Gebühren, den Bund und Länder einheben, soll in eine allgemeine Medienförderung fließen.

INFO Die Thesen im Volltext gibt es unter der.orf.at