Nach Steger Kritik im ORF: SPÖ-Rat sieht „putschartiges Gesetz“

Die SPÖ-Fraktion im ORF-Stiftungsrat nimmt die Attacken des Gremienvorsitzenden Norbert Stegers auf das Unternehmen betont ernst. „Man muss seine Zeichen lesen“, betonte SPÖ-„Freundeskreis“-Leiter Heinz Lederer im Gespräch mit dem KURIER. „Ich gehe davon aus, dass im November putschartig ein ORF-Gesetz auf den Tisch gelegt werden soll“ – analog zum 12-Stunden-Tag, der ohne Begutachtung im Parlament beschlossen wurde. Wie von Steger angekündigt, würden die Vorstandsagenden neu geregelt und die Zahl der Direktoren verringert. Die Namen von neuem Führungspersonal werden zu dem Zeitpunkt ebenfalls akkordiert sein, glaubt Lederer.

Steger hatte am Donnerstag mit der Aussage, die ORF-Geschäftsführung sei „schwach“, für Aufsehen gesorgt – immerhin ist er Vorsitzender des obersten ORF-Gremiums, dem Stiftungsrat. Er kündigte außerdem für November einen Entwurf fürs neue ORF-Gesetz an. Die FPÖ pfiff ihren Stiftungsrat noch am selben Tag öffentlich zurück: Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein sprach von einer „Privatmeinung“ Stegers.

Ist die Geschäftsführung schwach, wie Steger urteilt? Lederer hält diese Aussage für „eigenartig“. In der letzten Stiftungsratssitzung sei man einstimmig zur Überzeugung gekommen, dass die wichtigen Projekte auf einem guten Weg sein. „Der Bau ist auf Linie, das Budget wird eingehalten.“ Auch Programmdirektorin Kathrin Zechner habe das Tempo erhöht. Außerdem seien alle Direktoren auf fünf Jahre bestellt – Ablösebegehrlichkeiten verstehe er nicht.

In einem Bereich sieht Lederer Schwächen: „Wir sind Digital sowohl technisch als auch inhaltlich nicht am Zug der Zeit. Da muss man Thomas Prantner (stv. Direktor für Online, Anm.) wirklich kritisieren.“ Der beschäftige sich sehr viel mit FPÖ-Auftritten und „pusht bestimmte politische Inhalte in die TVthek“, so Lederer. Der Stiftungsrat hat für 15. November eine Sondersitzung zum Thema Digitales einberufen.