Nach Küberl-Abgang: Kirche nimmt ihren neuen Rat in Schutz

Der ehemalige Caritas-Präsident Franz Küberl ist im ORF-Stiftungsrat nach 20 Jahren nicht mehr vertreten (der KURIER berichtete). Er habe aus "glaubwürdiger Quelle" erfahren, dass er nicht mehr von der Regierung nominiert werde, so Küberl am Montag.

Aber wer ist der Neue? Medienberichten zufolge soll der Steuerberater und Publikumsrat Alfred Trendl auf Küberl folgen. Ihm wurde – etwa von der Presse – eine ÖVP-Nähe zugeschrieben. Was symbolisch heikel ist: Küberl war bisher der einzige wirklich politisch unabhängige ORF-Rat, den die Regierung beschicken konnte. Würde der Neue an den informellen Fraktionssitzungen der ÖVP teilnehmen, hätte schwarz-blau das letzte politische Feigenblatt geopfert. Gleichzeitig hätte die Regierung mit seiner Stimme die Zwei-Drittel-Mehrheit im Stiftungsrat, die notwendig zur Ablöse der Geschäftsführung wäre.

Gegen Punzierung

Offiziell ist noch kein Stiftungsrat bestellt, wie auch die Kirche betont. Dort weist man die Vorab-Punzierung auf KURIER-Anfrage aber zurück. Der Sprecher der Österreichischen Bischofskonferenz, Paul Wuthe, verwies darauf, dass Trendl von der Kirche in den Publikumsrat (die Hörer- und Sehervertretung) entsendet worden sei und dort ebenfalls an keinen Fraktionssitzungen teilnehme. "Er übt sein Mandat unabhängig aus", so Wuthe.

Wann Trendl bestellt wird, ist noch offen. Aus Regierungskreisen war am Montag zu erfahren, dass die Stiftungsräte diese Woche (Ministerrat ist am Mittwoch) vorläufig nicht auf der Tagesordnung stehen.

Eile besteht jedenfalls keine, denn die nächste Stiftungsratssitzung ist erst am 22. März. Die Mehrzahl der Stiftungsräte wird formal stets vom Kanzleramt beschickt, wobei sich auch diesmal das Machtverhältnis im obersten ORF-Gremium ändert: Die Regierungsparteien stellen wie stets mit deutlichem Abstand die Mehrheit vor dem Rest der Räte. Die SPÖ-Fraktion schrumpft damit von von 13 auf fünf Räte zusammen.

Zores in OÖ

Unklar ist offenbar noch, wieviele Mandate die FPÖ bekommt. Während am Wochenende die Rede davon war, dass das (schwarze) Ticket aus Oberösterreich an die Blauen wandern sollte, die damit neun Sitze hätten, regte sich am Montag in Linz Widerstand. Man werde "diese Personalentscheidung innerhalb der ÖVP-FPÖ-Regierungspartnerschaft erörtern", hieß es am Montag aus dem Büro von Landeshauptmann Thomas Stelzer ( ÖVP) zur APA. Dass der Oberösterreich-Vertreter künftig auf einem blauen Ticket sitzen soll, entspreche aber "nicht den Tatsachen und ist schlichtweg falsch".

Zur Disposition steht offenbar auch nicht ein überzähliges Parteimandat. Die ÖVP wird dieses mit Ewald Aschauer besetzen. Auf dem anderen bleibt VP-Fraktionsführer Thomas Zach.

SPÖ belässt Hoscher

Auch die übrigen Parteien haben ihre Räte bereits nominiert. Auf den ersten Blick erstaunlich ist die erneute Nominierung von Dietmar Hoscher, der als Ablösekandidat galt. Aus SPÖ-Kreisen war dazu zu erfahren, dass Hoscher für die letzte Sitzung unter seinem Vorsitz nicht abgezogen werden solle. Danach dürfte der rote Fraktionschef Heinz Lederer sein Mandat übernehmen. Er wird damit bei der März-Sitzung fehlen.