ORF-WAHL 21: WRABETZ

Nach fünf Jahren stellt der scheidende ORF-General Alexander Wrabetz wieder einen Gebühren-Antrag

© APA/ROLAND SCHLAGER / ROLAND SCHLAGER

Kultur Medien
09/28/2021

Wrabetz bittet zur Sondersitzung: Antrag auf Gebührenerhöhung

Auch Ministerrat wird in Sachen ORF aktiv - ein Vortrag als Vorhut einer Gesetzesnovelle

von Christoph Silber

Die Zeit läuft ab im ORF – nicht nur für Alexander Wrabetz als Generaldirektor, sondern auch für die bisherige Höhe der GIS-Gebühren. Fünf Jahre nach der letzten Erhöhung muss der scheidende ORF-Chef nun wieder einen Antrag auf Neufestsetzung des Programm-Entgeltes stellen. So sieht es das ORF-Gesetz vor.

Die Stiftungsräte haben am Dienstag ein Aviso für eine Sondersitzung zur Gebühren-Festlegung am 14. Oktober erhalten. Dem voran gehen wird ein Finanzausschuss am 11. Oktober. Aufgrund der Kurzfristigkeit der Einberufung und wegen der Corona-Situation findet die Sitzung via Skype statt.

Unter der Inflationsrate

Die letzte Gebühren-Erhöhung betrug weniger als sieben Prozent und lag damit erneut unter der Inflationsrate. Ähnlich dürfte auch diesmal der Wrabetz-Antrag ausfallen, dem der 35-köpfige Stiftungsrat zustimmen muss. Bis jetzt lag das ORF-Kombi-Entgelt (Radio und TV) bei monatlich 17,21 Euro. Was darüber hinaus geht, sacken der Bund und vor allem (sieben von neun) Bundesländer ein.

Koalitionsvortrag

Heute, Mittwoch, wird zudem die türkis-grüne Koalition einen Ministerratsvortrag beschließen. Es ist das der Vorbote für eine auch vom neu gewählten Chef Roland Weißmann erhoffte Novelle des ORF-Gesetzes, die schon länger angekündigt ist. Durch sie soll der Öffentlich-Rechtliche im Bereich Streaming und anderen digitalen Geschäftsfeldern mehr Möglichkeiten bekommen, auch der öffentlich-rechtliche Auftrag soll angepasst werden. Allerdings gibt es auch Gegenwind, etwa von Privatsendern.

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