Weißmann-Rücktritt trifft ORF mitten in der Krise der Öffentlich-Rechtlichen

Der Rücktritt von ORF-General Roland Weißmann kommt zu einem Zeitpunkt, an dem der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Österreich, aber auch in ganz Europa stark unter Druck steht.

In der Schweiz wurde am Sonntag über eine Senkung der jährlichen Haushaltsabgabe abgestimmt. Zwar haben sich 62 Prozent gegen eine Reduktion des Beitrags von 335 auf 200 Franken ausgesprochen. Die Initiative, von der rechts-konservativen SVP unterstützt, hat dennoch ihre Spuren hinterlassen und die Schweizerische SRG wird sparen müssen: Der Bundesrat hat bereits eine schrittweise Senkung der Gebühr auf 300 Franken ab 2029 beschlossen. Auch der Leistungsauftrag der SRG soll präzisiert werden – speziell im Online-, Sport- und Unterhaltungsbereich ist mit einer Beschränkung zu rechnen.

In Deutschland ist erst vor Kurzem eine neue Debatte über die Glaubwürdigkeit der Öffentlich-Rechtlichen entbrannt. Ausgangspunkt war ein ZDF-Beitrag über die US-Einwanderungsbehörde ICE, in dem KI-generiertes Bildmaterial gezeigt wurde, ohne dies zu kennzeichnen. Als Folge wurde die zuständige Korrespondentin aus New York abgezogen. Wenige Tage später wurde in der ARD ein Beitrag über den CDU-Parteitag in Stuttgart und die Wiederwahl von Friedrich Merz mit einer klatschenden Angela Merkel gezeigt – die Aufnahmen der Altkanzlerin waren jedoch bereits früher an dem Tag entstanden.

Die britische BBC sieht sich indes mit einer milliardenschweren Klage von US-Präsident Donald Trump konfrontiert. In einer Dokumentation waren unterschiedliche Teile einer Rede Trumps zusammengeschnitten worden, die er am Tag des Sturms auf das Kapitol an seine Anhänger gerichtet hatte. Die BBC räumte ein, dass unbeabsichtigt der Eindruck entstanden sei, es handle sich um einen zusammenhängenden Redeabschnitt. Senderchef Tim Davie und die fürs Nachrichtengeschäft verantwortliche Journalistin Deborah Turness traten zurück.

All das ist Wasser auf den Mühlen jener, die dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk misstrauen, ihm tendenziöse Berichterstattung vorwerfen und bei seiner Finanzierung einsparen wollen. Gedanken, die üblicherweise von rechts kommen. In Österreich spricht sich die FPÖ für eine Beschneidung des ORF zu einem "Grundfunk" aus und will diesen aus dem Bundesbudget finanzieren. 

Auch die Causa Weißmann könnte von Kritikern des Öffentlich-Rechtlichen nun instrumentalisiert werden. Der ORF-General war am Sonntag mit sofortiger Wirkung zurückgetreten, nachdem Vorwürfe "unangemessenen Verhaltens" gegenüber einer Mitarbeiterin erhoben wurden. Weißmann bestreitet, Radiodirektorin Ingrid Thurnher hat vorübergehend übernommen.