Ist das der ORF oder kann das weg? Debatte um die Zukunft des Gebührenfernsehens
Ein ORF-General, der innerhalb weniger Tage vom Wiederwahl-Favoriten zum Ex-Chef wird. Wegen Vorwürfen unangemessenen Verhaltens, festgehalten in Bild, Text und Ton.
Offene Fragen, ob der Stiftungsratsvorsitz hier richtig agiert hat. Parallel dazu – und irgendwie damit verwoben – Einblicke in eine heillos zerstrittene Führungsebene, in der Mobbingvorwürfe und Rechtsstreits herumfliegen.
Es gäbe eigentlich genügend Aktuelles und Unerhörtes in der Causa ORF zu besprechen. Diese zeichnet ein bitteres Sittenbild rund um Machtmänner, das man sogar in Österreich längst nicht mehr für möglich hielte.
Dennoch ist etwas an dieser Debatte in Schieflage: Denn ansatzlos stehen hier nicht (nur) die Handelnden oder auch der ORF als Unternehmen mit Reformbedarf im Kreuzfeuer der Kritik.
Sondern der öffentlich-rechtliche Rundfunk an sich.
Missstände, die es in anderen Bereichen – Film, Bühne, Sport, Politik, Wirtschaft – in ähnlicher Ausführung zuhauf gibt, werden hier, durchaus triumphierend, als Beweis herangezogen, dass das Gebühren-TV abgeschafft werden müsse. Leerer Radau? Keineswegs. Die Rücktrittsaffäre samt begleitender Kakophonie kommt zu einem brandgefährlichen Zeitpunkt für das nicht-private TV.
„Objektiv“
Von den USA bis Ungarn, von Deutschland bis Österreich – die Lage ist die gleiche: die Erzählung überzeugt immer mehr Menschen auch in der Mitte, dass öffentlich-rechtliches Fernsehen nicht objektiv, sondern zu links sei; dass es längst alternative Medien gäbe, die „objektiver“, also weiter rechts berichten; und dass in Streaming- und Social-Media-Zeiten die Ära eines gebührenfinanzierten Fernsehsenders ohnehin vorbei sei.
Die öffentlich-rechtlichen Sender sind eine Hauptfront in jenem Kulturkampf geworden, der die Demokratien derzeit beutelt: Auf die überschießende Wokeness von Links, die viele Menschen empört hat, folgt nun ein rasanter, noch dazu wohl nachhaltiger Ruck nach Rechts.
Öffentlich-rechtliche Sender sind aber von ihrem Geburtsgedanken her gemäßigte, träge Apparate, die solche rasanten Veränderungen nicht abbilden können – und sollen: Sie wurden mit dem Ansinnen gegründet, Staaten zusammenzuhalten und zu fokussieren, die weit weniger polarisiert waren als die heutigen. Aufgabe war und ist, das (Selbst-)Bild des Landes, diesfalls Österreichs, Abend für Abend erneut in Erinnerung zu rufen.
Über dieses Selbstbild herrscht aber inzwischen heillose Zwietracht. Und diese Zwietracht wird am ORF festgemacht.
Die Anfänge
Nachdem in den Besatzungszonen der Alliierten jeweils eigene Rundfunkprogramme gesendet wurden, wird im Dezember 1957 die Österreichische Rundfunk Ges.m.b.H. gegründet. Gesellschafter sind der Bund (97,3 Prozent) und die Länder (2,7 Prozent).
Rundfunkvolksbegehren
Die folgenden Jahre waren geprägt durch die massive Einflussnahme der beiden Großparteien ÖVP und SPÖ auf den ORF. So wurden im Management alle wichtigen Posten doppelt mit je einem Vertreter der beiden Parteien besetzt. Der Wunsch nach Entpolitisierung mündete 1964 im ersten Volksbegehren der Zweiten Republik, das vom damaligen KURIER-Chefredakteur Hugo Portisch initiiert und von mehreren Tageszeitungen unterstützt wurde. Es wurde von mehr als 832.000 Menschen unterzeichnet. 1966 beschlossen ÖVP und FPÖ das neue Rundfunkgesetz, das dem ORF volle Autonomie in Programm, Personal und Finanzen garantieren sollte.
Rundfunkgesetz 1974
Auf Betreiben von SPÖ-Bundeskanzler Bruno Kreisky wurde der ORF in eine Anstalt öffentlichen Rechts umgewandelt und die Macht des Generalintendanten beschnitten. Diese Position war zu diesem Zeitpunkt mit Gerd Bacher besetzt, der sich kurz darauf zurückziehen musste. Mit einer Novelle 2001 erfolgte die Umwandlung in eine Stiftung öffentlichen Rechts.
Ende des Monopols
Mit dem Regionalradiogesetz endete das staatliche Rundfunkmonopol. Es sollte noch bis 1998 dauern, bis die ersten Privatradios starteten. Mit dem Kabel- und Satellitenrundfunkgesetz wurde 1997 auch das TV-Monopol formell beendet.
Das ist einerseits politisch gewollt: Vom Quotendruck befreiter Journalismus kann es sich eher leisten, gesellschaftspolitische Positionen in Erinnerung zu rufen, die derzeit vorschnell links aus dem Bild verschwinden. Die Parteien, die von der Polarisierung profitieren, wollen keine derartigen Stolpersteine. Auch jene Medienangebote, die am Smartphone durch immer wildere Zuspitzung die Aufmerksamkeit kapern, sehen Konkurrenz ungern.
Und dann gibt es andererseits das reiche Reservoir an Emotionen, das die Menschen ohnehin gegenüber dem öffentlich-rechtlichen TV haben. Da geht es um das Gebührengeld. Und auch darum, dass sich Viele „Objektivität“ inzwischen selbst definieren – als Bestätigung der eigenen Ansichten, jederzeit im Internet zu finden. Nachrichten, die die eigenen Ansichten nicht 1:1 nachmalen, werden immer weniger akzeptiert. Ein Problem für den ORF. Und für das Land.
Aber es geht nicht nur um die Nachrichten. Die finanzielle Lage der Medienlandschaft hat sich zuletzt derart verändert, dass der ORF künftig wohl weitestgehend allein in der Produktion von Austro-Serien und TV-Filmen sein wird. Viele dieser Produktionen sind aber dezidiert mittelmäßig – und können mit dem, was vor allem junge Menschen bei den Streamingdiensten sehen, nicht annähernd mithalten. Hier gibt es großen Nachholbedarf – und, überraschenderweise, kaum Bewusstsein dafür, dass derartige Austro-Produktionen für das Land wichtig sind.
Reform! Jetzt!
Fast von Beginn an wurde die Weißmann-Causa nun von Reformrufen für den ORF begleitet. Die Politik hat dazu wenig originelle Ideen, die sich hauptsächlich mit sich selbst, also der Politik beschäftigen. Eine echte Entpolitisierung des ORF oder gar ein inhaltlicher Qualitätssprung ist nicht in Sicht.
Dabei wäre vieles möglich, wenn man zeitgemäß und groß nachdächte. Der ORF könnte etwa gemeinsame Plattform für die österreichischen Medien bieten, die finanziell ausbluten, für die Identität des Landes aber ebenso entscheidend sind wie der ORF. Es gibt genügend Bildungs- und Integrationsherausforderungen. Gerade zu diesen könnten Angebote gebührenfinanziert werden.
Auch die Kulturnation könnte und müsste weit besser abgebildet sein (und, huch, vielleicht gar jene Kulturformen, die heute relevant sind). Ein Innovationsschub im Fiktionalen steht ebenso aus wie die Antwort darauf, wie sich der Öffentlich-Rechtliche in der Social-Media-Landschaft als Alternative zum dortigen Müll behaupten kann.
Eines aber ist auch klar: Aus der fundamentalen Ablehnung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an sich kann man den ORF nicht herausreformieren. Das wäre die eigentliche politische Aufgabe: Bewusstsein zu schaffen, warum und in welcher Form dieses Konstrukt heute noch für die Gesellschaft lebensnotwendig ist. Aber das ist viel Arbeit – und man gewinnt keine Wählerstimmen.
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