TV-Tagebuch: Das Bundesheer braucht einen Anger Translator

(* Disclaimer: Das TV-Tagebuch ist eine streng subjektive Zusammenfassung des TV-Abends*)

Der Nationalfeiertag hat die mit diesem Faktum Jahr für Jahr verlässlich erneut überraschte Bevölkerung daran erinnert, dass wir ein Bundesheer haben. Also: „Guten Abend meine Damen und Herren“ – Tarek Leitner hat zu „Im Zentrum“ eine Runde militärischer Bedenkenträger nebst einer Friedensforscherin eingeladen. Was braucht das Heer also? Brauchen wir es? Es diskutierten General Robert Brieger (Chef des Generalstabes; für Zivilisten: Er ist oberster Soldat), Werner Fasslabend (ehemaliger ÖVP-Verteidigungsminister), Fritz Klocker (stellvertretender Vorsitzender des Milizverbands), Conrad Seidl (Journalist), Marijana Grandits (Friedensforscherin der Universität Wien, Ex-Abgeordnete der Grünen).

Leitner verweist auf den anstehenden Hochwassereinsatz in Kärnten, für den das Herr einsatzbereit sei. „Trauen wir uns immer weniger im Bundesheer das zu sehen, was es ist, nämlich eine bewaffnete Macht, deren Aufgabe es ist, Gewalt auszuüben, wenn nötig?“

„Die Probleme der Welt werden wir sicher nicht mit der Aufrüstung des Bundesheeres lösen“, meint die Friedensforscherin.  

Der Generalstabschef spricht und schnell wird klar, dass er für öffentliche Auftritte so etwas wie einen „Anger Translator“ bräuchte. Der würde an dieser Stelle sagen: "Wir leben in einer verrückten Welt und wer weiß, wer morgen wo einmarschieren will. Wollen wir uns mit Kugelschreiber und Papierflieger verteidigen?“ Bzw. in Briegers Worten: „Es gibt ein wachsendes Potenzial auch in Europa an konventionellen Einsatzmitteln, die bereit gestellt werden. Und allein die Existenz dieses Potenzials erfordert es, eine bestimmte minimale Größenordnung auch in einem neutralen, kleinen Land wie Österreich vorzuhalten um kein Vakuum entstehen zu lassen.“

Darf Trump in Schwechat landen?

„Vor zwanzig Jahren hätte sich niemand vorstellen können, dass eine Situation eintritt, dass ganz Europa, einschließlich China Piraten bekämpfen muss. Niemand hätte sich vorstellen können, dass es eine Terrororganisation gibt, die auf vier Kontinenten tätig ist und das nicht nur das World Trade Center in die Luft sprengt, sondern auch das Pentagon massiv angreift“, sagt Ex-Minister Fasslabend, der einst zehn Jahre das Verteidigungsressort leitete und eine sehr nette Formulierung dafür fand, wie Donald Trump so tickt: „Niemand hätte sich vor wenigen Jahren vorstellen können, dass wir auch in Amerika einen Präsidenten haben, der nicht unbedingt rational gesteuert ist.“ Ob das Bundesheer einschreiten soll, wenn Trump dereinst in Schwechat aufsetzen sollte, ließ sich daraus jedoch nicht ableiten.

Lost in Translation

Wir sind jedenfalls bei einer Diskussion über das Heer und wenn wir über das Militär sprechen, ist vieles "Lost in Translation", wie die Amerikaner sagen. Sprich: Man versteht einfach nicht, was die Herren in Uniform eigentlich meinen. Eine Steilauflage liefert dahingehend Standard-Journalist Conrad Seidl: Er referiert über die „Mob-Stärke“ des Heeres, die offiziell 55.000 Mann betrage. „Von denen ist ein Großteil nicht einmal fertig ausgebildet. Wir haben in der Mob-Stärke wahrscheinlich ein paar Leute drinnen, deren Org-Plan-mäßige Waffe der Schreibtisch ist.“ Was der Kollege damit sagen wollte: Im Ernstfall rechnet das Bundesheer damit, umgehend 55.000 Streitkräfte mobilisieren zu können, von denen viele das ganze Jahr über im warmen Büro sitzen.

Er untermauert das mit entsprechendem, ähm, Fach-Slang: „Das Militär würde sagen: ,Da wird ein Türke gebaut': Da wird etwas  gebaut, das schöner aussieht, als es tatsächlich ist.“ Ob das eine rassistische Beleidigung ist oder eine Übertragung aus dem schweizerischen, konnte mir auch Google nicht sagen. Nachdem nicht einmal die Ex-Grüne Friedensforscherin drauf Bezug nahm, gehen wir also davon aus, dass Seidl sich keinen Shitstorm verdient hat.

Apropos Frieden: Grandits spielte überzeugend die Gegenbürsterin in der Runde. „Die Idee ist schon, eine Utopie weiter zu verfolgen, dass man auch eine Gesellschaft ohne Militär haben kann“, sagte sie. Und erntete dafür von den versammelten Herren nicht einmal ein spöttisches Lachen.

Fasslabend erwidert dies nüchtern mit einem Verweis auf die österreichischen Auslandseinsätze ein paar hundert Kilometer hinter der Grenze: „Jeder weiß, dass die Lage in Bosnien und Herzegowina äußerst fragil ist, dass sie im Kosovo sehr ähnlich ist. Da kann man schon sehen, dass Leute mit der Waffe in der Hand friedensstiftend wirken.“

Milizexperte Klocker wendet sich in seinen Statements vor allem dagegen, das Heer im Inland einzusetzen (Wir erinnern uns: In der ersten Republik ließ man das Bundesheer unter anderem auf den Karl-Marx-Hof feuern, um militante Sozialisten niederzuschlagen). Bei ihm klingt das so: „Der eigentliche Sinn der Landesverteidigung ist Landesverteidigung.“ Well….

Brieger gibt Entwarnung: „Bereits bei 100 Soldaten eines sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes bedarf es des Beschlusses der Bundesregierung.“ Und so polarisiert ist das politische Klima auch nicht, dass man auf einander schießt, denkt man sich still hinzu.

Fasslabend spricht von der "Abhaltewirkung" des Assistenzeinsatzes an den Landesgrenzen, mit dem illegale Migration bekämpft werden soll. Grandits will wissen, wer denn da über die Grenze kommen soll, wenn Bundeskanzler Sebastian Kurz alle Routen (Balkan, Italien, …) geschlossen habe. „Es sind teilweise konstruierte Sicherheitslagen.“

Wie neutral sind wir?

Wir kommen über die Luftraumüberwachung (ein Quell steter Freude für die heimischen Steuerzahler: Draken, Eurofighter…) zur Frage, wie weit das neutrale Österreich im europäischen Kontext überhaupt militärisch mitmachen darf. Sprich: Brauchen wir eigene Flieger oder können die Nachbarn das nicht für uns mitbetreuen?

Brieger, dessen Anger Translator sicher eine knackigere Formulierung finden würde, meint: „Ich hätte gerne erwähnt, dass wir durch den Vertrag von Lissabon an der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union teilnehmen und in allen vier Petersberg-Aufgaben, die bekanntermaßen auch Kampfeinsätze vorsehen. Und dass unsere Verfassungsrechtler das auch als legitim eingestuft haben.“ (Bevor Sie zu googlen beginnen: Die Petersberg-Aufgaben wurden 1992 vom Vorläufer der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU, der WEU  humanitäre Aufgaben beschlossen. Sie umfassen humanitäre Aufgaben, Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben sowie  Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung einschließlich friedensschaffender Maßnahmen.)

Jedenfalls waren wir gerade dabei, dem Generalstabschef zuzuhören „… es gibt in der europäischen Union und der Nato-Partnerschaft für den Frieden zahlreiche Möglichkeiten, durch Kooperationen synergetisch die eigenen Mittel auf die Möglichkeiten der Partner abzustimmen, Kosten zu sparen, gemeinsame Übungen zu machen, sozusagen die Interoperabilität herzustellen, damit eben, im Falle einer gemeinsamen Einsatzführung auch die Voraussetzung einer guten Zusammenarbeit gegeben sind.“  Das müssen Sie jetzt selber übersetzen.

Irgendjemand spricht von europäischen Kampfeinsätzen. Jemand anderer raunt „Opting-Out“. Debatte beendet. Man muss eh nicht mitmachen. Tu felix Austria, opte out.

"Eine gewisse Überstrapazierung"

Und wie sieht es mit dem Außengrenzschutz der EU aus? Verteidigungsminister Mario Kunasek schlägt Assistenzeinsätze für die Grenzschutzagentur Frontex vor. Derzeit sind rund 1700 Kräfte im Einsatz, etwa 10.000 sollen es werden, sagt Fasslabend.

Stemmen wir das? „Insgesamt ist eine gewisse Überstrapazierung der Kräfte durchaus zu erwarten“, sagt Brieger. Übersetzt hieße das wohl: "Jesus Christus, was sollen wir noch alles leisten bei dem mickrigen Verteidigungsetat?"

Der kurze Grundwehrdienst

Letzte, wichtigste Frage: Braucht es eine Verlängerung des Grundwehrdienstes?

Fasslabend glaubt nicht, dass man die Verlängerung politisch durchbrächte, wenn, salopp gesagt, nicht der Russe vor der Grenze steht.

Brieger fände es im Hinblick auf die Ausbildung wünschenswert, wenn die Rekrutinnen und Rekruten nicht schon nach sechs Monaten wieder ihre Zelte abbrechen, nachdem sie gerade rudimentär den Dienst an ihrer Waffengattung erlernt haben. Er setzt grundsätzlich auf eine Attraktivierung des Wehrdienstes: „Wo man nicht nur für das Militär was lernt, sondern auch für das Leben. Hier gibt es da und dort durchaus Nachholbedarf.“ Der General bricht eine Lanze für seine weiblichen Untergebenen: „Der Umgangston hat sich gewandelt. Nicht zuletzt weil mehr Frauen in den Streitkräften sind.“

Wir subsumieren: Hochmodernes Heer. Leider chronisch unterfinanziert. Am nächsten Nationalfeiertag diskutieren wir wahrscheinlich weiter. Wenn nicht doch irgendwo ein Krieg ausbricht.