ORF-Stiftungsrat: ÖVP-Vertreter Thomas Zach steigt aus

Nach 14 Jahren im Stiftungsrat verlässt ÖVP-Vertreter Thomas Zach das oberste ORF-Aufsichtsgremium. Diesen Schritt, der überraschend kommt, hat er Freitagfrüh in einem Schreiben, das auch dem KURIER vorliegt, den Stiftungsräten mitgeteilt.

Er habe seine Entscheidung "mit Blick auf berufliche und familiäre Herausforderungen getroffen, die mit dem großen zeitlichen Aufwand der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stiftungsrat – so, wie ich sie verstehe - leider nicht vereinbar sind", erklärt Zach, der im Hauptberuf Unternehmensberater ist. 

Derzeit läuft die Neuaufstellung der ORF-Gremien. Diese ist nach einem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof und einer Blitz-Reform des ORF-Gesetzes durch die neue Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos, die am 19. April in Kraft getreten ist, notwendig geworden.

Abwahl des ORF-Langzeit-Chefs

Damit verlässt nach dem (grünen) Vorsitzenden Lothar Lockl eine weitere, den Stiftungsrat prägende Persönlichkeit das "Spielfeld" am Küniglberg. Zach, der auch 12 Jahre Vorsitzender des Finanzausschusses war, galt als wesentlicher Akteur bei der Abwahl von Langzeit-Geschäftsführer Alexander Wrabetz und der Kür von Roland Weißmann als dessen Nachfolger im Jahr 2021. 

Die Entscheidung sei ihm nicht leichtgefallen, so Zach in seinem Schreiben: Einerseits wegen wichtiger Weichenstellungen für das Wohl des Unternehmens "vom Projekt Medienstandort über eine nachhaltige Finanzierung bis hin zur multimedialen Transformation des ORF." 

Andererseits habe er in den vergangenen 14 Jahren im Stiftungsrat und im ORF "viele beeindruckende und interessante Persönlichkeiten kennenlernen dürfen, die aus unterschiedlichen fachlichen Perspektiven wertvolle Beiträge für einen erfolgreichen öffentlich-rechtlichen Rundfunk geleistet haben und leisten." 

Alle hätten "die Überzeugung, dass objektiver, sachlicher und vielfältiger öffentlich-rechtlicher Journalismus und österreichische Programmqualität unverzichtbare Beiträge zu lebendiger Demokratie und österreichischer Identität sind." Und das "trotz unterschiedlicher weltanschaulicher und professioneller Zugänge."

Auch die Neos werden eine Neubesetzung vornehmen müssen. Nach Standard-Informationen hat auch Medien-Expertin Anita Zielina ihren Rückzug erklärt. 

Zuwachs bei den FPÖ-Räten

Als blauer Vertreter weiterhin im Stiftungsrat ist hingegen Peter Westenthaler. Der meinte jüngst gegenüber dem KURIER zu seinem Rollenverständnis: "Ich bin das ,Hallo, wach!‘ des ORF und nicht dessen Vertreter." Er erhält aufgrund des Nationalratswahl-Ergebnisses Verstärkung durch einen weiteren FPÖ-Vertreter. Hier soll es sich um den Salzburger Uni-Professor und ORF-Beitragskritiker Christoph Urtz handeln.

Jede Stimme zählt - eine aber mehr

Den roten „Freundeskreis“ leitete bislang PR-Berater Heinz Lederer. Er dürfte weiterhin im ORF-Aufsichtsgremium vertreten sein und wird auch als Nachfolger von Lothar Lockl als Vorsitzender gehandelt. Dieser Rolle kommt diesmal eine besondere Bedeutung zu. Der neue Stiftungsrat wird im kommenden Jahr die nächste ORF-Geschäftsführung küren. Bei Stimmen-Gleichstand zählt die jene des Vorsitzenden doppelt. 

Das oberste ORF-Gremium, das einem Aufsichtsrat nachempfunden ist, beschließt zudem jedes Jahr die ORF-Budgets, Programmschemata etcetera. Nach 2029, so die Gesetzeslage gleich bleibt, wird er auch wieder über die Beitragshöhe entscheiden. Mit der jüngsten ORF-Novelle wurde diese auf Jahre bei 15,30 Euro eingefroren. 

Für die ÖVP würdigte Generalsekretär Nico Marchetti die langjährige Stiftungsratstätigkeit von Thomas Zach. Dieser habe "alle maßgeblichen wirtschaftlichen Entscheidungen des Stiftungsrates vorbereitet, wie etwa das jährliche Budget oder die Verschlankung, Konsolidierung und Effizienzsteigerung des ORF." Zugleich seien viele wichtige Projekte im Sinne eines modernen und zukunftsfähigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks realisiert worden. Außerdem habe er gemeinsam mit der neuen Geschäftsführung unter Generaldirektor Roland Weißmann ab 2021 die Modernisierung und Digitalisierung des ORF vorangetrieben, erklärte Marchetti in einer Aussendung.