ORF-Gebühren: Ab heute wird es teurer

„Mein Beitrag zahlt sich aus“ lautet der Slogan der Gebühren Info Service, kurz GIS genannt. Und dieser Beitrag ist ab heute gut acht Prozent höher. Mit 1. Februar ist die Erhöhung der ORF-Gebühren in Kraft getreten, die im Vorjahr vom Stiftungsrat beschlossen und von der Medienbehörde nicht beeinsprucht wurde. Das freut vor allem auch Bund und die meisten Bundesländer, die davon quasi im Vorbeigehen profitieren.

In Wien beläuft sich beispielsweise die monatliche Gesamtgebühr auf nunmehr 28,25 Euro. Der ORF erhält davon als Programmentgelt 18,59 Euro. Der große Rest von fast zehn Euro verläuft sich in Positionen wie Landesabgabe, Kunstförderbeitrag oder der Umsatzsteuer.

Teure Steiermark

Am teuersten ist es in der Steiermark mit monatlich 28,65 Euro, am günstigsten hingegen in Oberösterreich und Vorarlberg mit 22,45 Euro, weil man dort auf die Landesabgabe verzichtet.

Nicht aus dem Bundesbudget abgegolten bekommt der ORF jene Summen, die er durch Gebühren-Befreiungen etwa aufgrund von Arbeitslosigkeit oder geringem Haushaltseinkommen verliert. Auch wer „nur“ am Computer streamt, zahlt nicht, weil das Programm-Entgelt im Grunde eine Gerätesteuer ist, die technisch auf Rundfunk abstellt. Die Gesetzeslücke hätte der ORF gern im Zuge der nächsten Novelle getilgt, allein, es fehlt der politische Wille etwa zu einer Haushaltsabgabe wie in Deutschland.

Neues Sparpaket

In Summe erhofft sich der ORF von der Erhöhung zusätzlich etwa 55 Millionen Euro jährlich. Parallel dazu wurde vom neuen ORF-Generaldirektor Roland Weißmann ein weiteres Einsparungsprogramm im Ausmaß von 200 Millionen festgelegt, nachdem bereits davor ein 300 Millionen Euro-Paket umgesetzt worden war. Im ORF betont man zudem, dass die Gebühren-Erhöhung so wie alle bisherigen unter der Inflationsrate liegt.