ÖVP denkt laut über "Gesamtänderung des ORF-Gesetzes" nach

Das VfGH-Erkenntnis zu den ORF-Gremien bringt Schwung in die Debatte um eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Was der KURIER bereits vor wenigen Wochen als mögliche Überlegungen zum ORF-Gesetz nach dem VfGH-Spruch berichtet hat, wurde nun von ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker in einem Interview öffentlich ausgesprochen.

Stocker hat dabei laut darüber nachgedacht, "ob es eine Gesamtänderung des ORF-Gesetzes" brauche. Teil der Überlegungen ist die Frage, ob es "eine neue Definition des öffentlichen Auftrages braucht", wie er den Vorarlberger Nachrichten sagte.

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Verweis auf Änderung medialer Landschaft

"Das Gesetz ist insgesamt in die Jahre gekommen", so Stocker. Die mediale Landschaft ändere sich rasant. "Darum soll man auch darüber nachdenken, inwieweit das Gesetz insgesamt geändert werden muss." Natürlich gebe es ein Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Auftrag, sagte der ÖVP-General. Nachsatz: "Wie immer der dann aussieht."

Spekulation über "große Lösung"

Man habe erst kürzlich die ORF-Gebührenfrage aufgrund eines VfGH-Erkenntnisses auf neue Beine gestellt. "Und jetzt müssen wir wieder etwas reparieren. Zweimal etwas reparieren ist keine große Lösung." Eine große Lösung wäre laut Stocker eben die "Gesamtänderung des ORF-Gesetzes".