Neues Medienpaket: ORF in zehn Jahren barrierefrei

Die Bundesregierung hat am Mittwoch ein umfassendes Medienpaket beschlossen, das auf Jugendschutz und Barrierefreiheit abzielt. So sieht das Gesetz vor, dass der ORF bis 2030 völlig barrierefrei sein soll. Der öffentlich-rechtliche muss in den kommenden zehn Jahren dafür sorgen, dass alle Inhalte etwa mit Untertiteln versehen werden.

Gleiche Regeln für Streaminganbieter

Außerdem sieht der türkis-grüne Gesetzesentwurf vor, dass für Streamingplattformen wie Netflix die gleichen Reglen gelten wie für heimische Fernsehanbieter. So dürfen etwa Jugendliche nicht beim Trinken gezeigt werden oder Alkohol verherrlicht werden. Hier wird eine Lücke geschlossen. Im Paket wird die EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste umgesetzt, die vorsieht, dass Netflix, Amazon Prime und Co. Künftig im Jahresschnitt 30 Prozent europäische Inhalte anbieten müssen.

Keine Werbeverbote für Pommes

Für Aufregung im Vorfeld hatte gesorgt, dass Werbeverbote für ungesunde Lebensmittel angedacht waren. Die kommen in dieser Form nicht. Stattdessen soll es allgemeine Ernährungsleitlinien geben.

Verhandler zufrieden

Ausverhandelt wurde das Paket vom Kanzlerbeauftragte für Medien, Gerald Fleischmann und der Grünen Mediensprecherin im Parlament, Eva Blimlinger. Fleischmann spricht von „neuen Maßstäben im Bereich der Verfügbarkeit von barrierefreien Inhalten setzt und für einen besseren Jugendschutz im Internet“. Blimlinger strich die Zielsicherheit der Maßnahmen hervor: So habe man es „geschafft, die Richtlinie so umzusetzen, dass nicht mehr jeder kleine Videokanal eines Kulturbetriebs, eines Sportvereins oder einer Hochschule mit den großen Mediendiensten gleichgesetzt wird und hohe administrative Hürden auf sich nehmen muss.“