Mordaufruf gegen ORF-Mitarbeiter ohne Folgen: Ermittlungen eingestellt

Ein im Jänner 2024 auf dem rechten Onlineportal Exxpress veröffentlichter Mordaufruf wird für den unbekannten Verfasser oder die Verfasserin keine rechtlichen Konsequenzen nach sich ziehen. Das berichtet Der Standard in Berufung auf Polizei Wien und die Staatsanwaltschaft. Die Ermittlungen wurden eingestellt: „Der Täter konnte nicht ausgeforscht werden, weshalb das Verfahren gegen unbekannten Täter mangels weiterer Ermittlungsansätze abgebrochen wurde“, erklärte die Staatsanwaltschaft Wien.

Brandsatz-Drohung mit dem Bild von Armin Wolf

Zentraler Punkt der Ermittlungen war ein anonymer Beitrag im Exxpress-Forum, der unter einem Artikel mit dem Titel „Kritisierte ORF-Zwangssteuer: So können Sie Widerstand leisten“ veröffentlicht wurde.  Dieser Beitrag, der mit einem Foto des ZiB 2-Moderators Armin Wolf versehen war, lautete: „Für jede Aufforderung brennt es am Klüngelberg (sic!). So ein Molotov Cocktail ist schon was feines, wenn damit Sozialisten ermordet werden.“ Daraufhin bezeichnete Wolf in einem Beitrag auf X den Kommentar als „offenen Mordaufruf gegen ORF-Mitarbeiter·innen“.

Der Kommentar hätte vorab geprüft sein sollen, blieb aber einen Tag online

Trotz der Forumregeln von Exxpress, die eine Vorabprüfung der Postings vorsehen, blieb der Kommentar mindestens 24 Stunden online. Nachdem der Fall bekannt wurde, löschte das Medium den Kommentar „sofort“ und erklärte, mit der Polizei zu kooperieren. Sowohl der ORF als auch die Polizei forderten von Exxpress die Herausgabe der Nutzerdaten.

Der ORF hatte die Ermittlungen mit einer Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft ausgelöst. Das Medienunternehmen betonte, dass es Drohungen gegen seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht toleriere und rechtlich dagegen vorgehen werde. Ob die Angelegenheit für Exxpress mit der Einstellung rechtlich abgeschlossen ist, weil die Identität des Verfassers nicht festgestellt werden konnte, ist unklar. Ob der ORF rechtliche Schritte gegen die Plattform ergreift, ist nicht bekannt.