"Am Küniglberg ist etwas auseinandergebrochen": Das war die KURIER-Diskussion zum ORF
Muss man den ORF abreißen und neu aufbauen? Und: Spielen die dortigen Führungskräfte "House of Cards", die Netflix-Serie um politische Macht und Intrigen nach? Das waren die Einstiegsfragen zur KURIER-Diskussion "Ist der ORF noch zu retten?" am Mittwoch im Museumsquartier. Eine überaus kompetente Runde diskutierte den Politeinfluss auf den Sender, die Frage, wie private Medien neben dem ORF überleben können, und welche Reformschritte im Stiftungsrat und im öffentlich-rechtlichen Auftrag nötig sind.
Die Antwort von Neos-Mediensprecherin Henrike Brandstötter sind zwei Serienvorschläge zur aktuellen Lage im ORF: "Schlechte Zeiten im Intrigantenstadl" und "Dornenwege zum Glück". "Wir brauchen einen totalreformierten ORF", sagte sie eingangs, die Politik will das "im Herbst angehen, nach der Wahl des Generaldirektors". Die aktuellen Affären und Streits im ORF rund um den Rücktritt von ORF-General Roland Weißmann seien "ein noch größerer Auftrag für die Politik".
Die Veranstaltung zum Nachschauen
Der allererste Auftrag an die Politik müsse sein, "sich selbst einmal herauszunehmen", also die Politik. Ebenso müsse der Aufsichtsrat professionalisiert und verkleinert werden. Sie kenne "kein anderes Unternehmen, wo man einen so großen Aufsichtsrat hat. Nicht alle darin stehen unter Kompetenzverdacht." Es sollen maximal zwölf Personen mit echter Kompetenz sein, so Brandstötter.
Westenthaler: "Unfassbar"
FPÖ-Stiftungsrat Peter Westenthaler findet es "unfassbar, dass der Beschuldigte nicht einmal gehört wird". Er meint damit, dass Weißmann nicht im Stiftungsrat seine Sicht darlegen durfte. "Das ist ein Grundprinzip von Rechtsstaat und Demokratie, dass ich alle Betroffenen und Beteiligten anhöre. Und nach dieser Anhörung hätte der Stiftungsrat, davon bin ich überzeugt, eine Suspendierung beschlossen. Wir haben bis heute in der Sache keine Klarheit. Wir wissen nicht, was richtig ist."
"Der ORF ist zu retten"
"Der ORF ist zu retten, man sollte ihn retten und man hat jetzt die Möglichkeit, das zu tun": So resümiert kronehit-Chef Philipp König seinen optimistischen Zugang. Er glaubt, dass in den jetzigen Verwerfungen "auch eine große Chance liegt. Es ist eine Chance für die Politik, mutige Schritte zu setzen. Solche Momente gab es in der Vergangenheit nicht oft. Und auch eine Chance, aus dem Haus eine Veränderung voranzutreiben. Hoffnung kann stark sein, um Veränderung voranzutreiben."
"Wir wollen einen besseren ORF"
"Wir brauchen einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk", betonte Medienmanager Hans Mahr mit Hinblick auf die USA, wo Medien zunehmend in Oligarchenhand seien. "Wir müssen uns darauf einigen, dass wir einen besseren ORF wollen. Auch einen sparsameren, mehr auf Programm und weniger auf Intrigen ausgerichteten ORF. Der ORF hat nach wie vor sehr viel Geld". Er gehöre "redimensioniert" und braucht auch ein "neues Verhältnis gegenüber privaten Medien", damit diese am Markt überleben können.
Redimensionieren
Einig waren sich die Diskutanten, dass auch die Frage nach dem öffentlich-rechtlichen Auftrag neu zu stellen ist. Und dass der Sender redimensioniert werden soll - auch "im Gehaltsschema", wie Westenthaler betont. Dies sei eine "Frage der Akzeptanz". Westenthaler stellte einmal mehr in Frage, ob nur der ORF Gebühren bekommen sollen - oder nicht auch andere Medien.
König würde die damit einhergehenden Auflagen, unter denen man Gebühren bekommen darf, für kronehit "nicht wollen", wie er betont. Da gebe es Aufwände in der Buchhaltung etc. Er sieht aber "Graubereiche" bei Veranstaltugen etwa, wenn Ö3 sich bei Festivals mit den Privaten "matcht. Da sollten wir vielleicht nachschärfen." Auch Westenthaler kritisierte die "Privaten" Sender innerhalb des ORF, ORF1 und Ö3.
König betont: "Werbebeschränkungen beim ORF kommen nicht bei österreichischen Medienhäusern in dem Umfang an". Er sei froh, dass der ORF werben darf/muss. Er hat eine Preisstabilisierung im Markt. Und solange es ein kommerzielles Produkt wie Ö3 gibt, sollen sie dort unbedingt werben. Ein werbefreies Produkt Ö3 wäre die wesentlich größere Bedrohung für mich."
"Da müsste man schon zwei, drei zusammenlegen"
Thema waren auch die Gehälter im ORF. So einen Vertrag wie den von Pius Strobl kenne Mahr in Deutschland nicht, sagte Mahr. "Da müsste man schon zwei, drei zusammenlegen". Doch mit Einschränkungen bei Gehältern werde der ORF nicht gerettet. Auch er verwies hier auf der Verhältnis von ORF und Privatmedien. "Die Spielregeln müssten schon lange geändert werden. Die, die sich am meisten wehren müssten, müssen gemeinsam auftreten", sagte er in Hinblick auf die Privatsender und die Printmedienhäuser. Mahr plädierte etwa für eine gemeinsame Plattform des ORF und der Privatsender.
Entpolitisierung des Stiftungsrats
Besonders heftig diskutiert wurde die Besetzung des Stiftungsrats. "Ich glaube dass wir damit leben müssen, dass es einen politischen Einfluss gibt", sagt Mahr. "Ohne Politik wird es nicht gehen. Es geht darum, welche die Vertreter sind." Es ging um Interessenskonflikte und Freundeskreise. Westenthaler wandte sich gegen "Politikerbashing" in diesem Zusammenhang, beklagte aber, dass die Regierung mit ihrer Mehrheit "über alles drüberfahren" könne. Als Stiftungsrat müsse man Jobs, die in einem Konflikt stehen, ablehnen.
"Am Küniglberg ist etwas auseinandergebrochen"
"Das Bild ist ein fatales, das muss man ehrlicherweise sagen", sagt profil-Chefredakteurin Anna Thalhammer. "Man sieht hier eine machttrunkene Elite in der Geschäftsführung, im Stiftungsrat. Für die Mannschaft ist das irrsinnig frustrierend."
"Abreißen würde ich ihn nicht, der ORF hat schon auch viel Gutes", sagt sie. "Nur weil sich eine Truppe an Menschen an der Spitze vielleicht nicht ganz konform verhält, wäre es übertrieben.“
Und, wer soll es werden?
Zum Schluss wurde gefragt, wer die Leitung des ORF übernehmen soll. Mahr und Thalhammer lobten hier Ingrid Thurnher. „Wenn sie es gut macht, soll sie es bleiben“, so Mahr. Sie hat „nichts zu verlieren, kennt das Haus gut, hat einen tadellosen parteifreien Ruf“, so Thalhammer. Brandstötter betonte, dass die künftige Leitung sich der digitalen Transformation widmen müsse. Westenthaler wäre wohl für jemanden, der die Haushaltsabgabe abschafft. König stellt eine Gegenfrage: „Welchen ORF will ich haben? Auf Basis dessen kann ich die Skills festlegen.“
Partner bei dieser KURIER-live-Veranstaltung waren die Kleine Zeitung, Die Presse und das Profil.
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