Haselsteiner steigt als NEOS-Stiftungsrat aus und schimpft

Im kommenden Sommer geht im ORF die Wahl der neuen Geschäftsführung über die Bühne. Dem amtierenden Generaldirektor, Alexander Wrabetz, geht nun ein Unterstützer verloren. In einer "gemeinsamen Medieninformation" mit den NEOS, die er dort vertrat, hat Hans Peter Haselsteiner seinen Ausstieg aus dem ORF-Stiftungsrat erklärt. Am 3. Dezember wird er seine letzte Sitzung nach sieben Jahren Mitgliedschaft - allerdings nicht auf dem Küniglberg, sondern online - absolvieren. Die NEOS können nun einen neuen Stiftungsrat nachnominieren.

"Ich habe aber festgestellt, dass den Vertretern der diversen Freundeskreise der Blick auf ihre eigene Macht und parteipolitischen Vorteile weit wichtiger ist als der Erfolg des ORF. Dieser Eindruck hat sich in den letzten Monaten leider zunehmend verstärkt. Die Bedeutung des Stiftungsrates als strategisches Leit- und Kontrollgremium geht heute gegen Null“, zieht der 76-Jährige in der Aussendung Bilanz. Gerade in herausfordernden Zeiten für den ORF und für ein unabhängiges öffentlich-rechtliches Angebot "werden Chancen vergeben anstatt endlich Zukunftsperspektiven in einer völlig neu gedachten Struktur zu eröffnen."

Neue Strategie

Diese Feststellung kommt überraschend, arbeitet doch gerade die ORF-Geschäftsführung, kräftig motiviert von einer Art Präsdium aus Stiftungsräten verschiedenster Coleurs, an der "Strategie 2021 - 2025". Bei der Sitzung, just am Abschiedstag Haselsteiners, wird diese Strategie dem Stiftungsrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Diese soll für das 900-Millionen-Unternehmen Leitlinie sein in der Entwicklung weg vom Fernsehveranstalter hin zu einem digitalen Plattformanbieter. Voraussetzung dafür ist, dass noch das ORF-Gesetz in Teilen geändert wird. Haselsteiner war nie Teil der Strategie-Entwicklung. Auch seine Mitgliedschaft im Finanzausschuss des Stiftungsrates hatte er nach wenigen Monaten wieder zurückgelegt.

Für Aufsehen gesorgt hatte der gebürtige Tiroler im März. Er wollte nach der Nationalratswahl FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger als Vorsitzenden des Stiftungsrates ablösen lassen. Der Industrielle hatte dazu eine Änderung der Geschäftsordnung des obersten ORF-Organs beantragt, die keine Abwahl des Stiftungsratschefs vorsieht. Mit seinem Vorstoß, der von manchen Juristen als gesetzwidrig eingestuft wurde, blieb Haselsteiner im 35-köpfigen Stiftungsrat völlig allein.

NEOS-Vertretung

NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger dankte Haselsteiner für sein jahrelanges Engagement und die Vehemenz, bis zuletzt "harte Bretter zu bohren“. "Hans Peter Haselsteiner hat die Finger im Interesse des ORF immer in die richtigen Wunden gelegt, leider sind aber viele Verantwortliche in diesem Bereich nach wie vor völlig schmerzbefreit unterwegs", so Meinl-Reisinger.  

Die Nachfolge von Haselsteiner als Vertreter der pinken Parlamentspartei werde nun zeitnah geklärt, heißt es in der Aussendung. "Wir werden bei der Nominierung an die Bundesregierung auch weiterhin ausschließlich an die Zukunft des ORF und nicht an uns denken", wird die NEOS-Chefin zitiert. Mit den Themen Finanzierung, Digitalisierung und dem Angebot an junge Zielgruppen lägen jene Herausforderungen auf dem Tisch, "zu dem ein konstruktiv-kritischer Stiftungsrat jedenfalls etwas beitragen muss".