Eine entscheidende Woche für den ORF

Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und ORF-Generaldirektor Roland Weißmann werden in der kommenden Woche zu einem "entscheidenden" Vier-Augen-Gespräch über die finanzielle Situation des ORF zusammentreffen. Das heißt es aus ihrem Büro gegenüber der APA. Dabei will die Politikerin an ihrer Forderung nach einem Sparkurs der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalt festhalten.

"In Zeiten der Teuerung, wo alle Menschen, die den ORF finanzieren und auch alle Medienunternehmen sparen müssen, muss auch der ORF sparen, denn das Geld für den ORF wächst nicht auf den Bäumen", so Raab in einem Statement gegenüber der APA. "Erst wenn dies geklärt ist, kann über eine neue ORF-Finanzierungsform diskutiert werden. Dabei ist für mich entscheidend, dass die Menschen in Zukunft weniger als jetzt für den ORF zahlen müssen. Es braucht endlich einen ORF-Rabatt für die Österreicherinnen und Österreicher."

Weißmann hatte im November gewarnt, dass der ORF ab 2024 vor "einer der größten Finanzierungskrisen in seiner Geschichte" stehe und auf Basis des gegenwärtigen Finanzierungsmodells die Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags nicht mehr garantiert werden könne. Gleichzeitig muss bis 2024 eine Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) umgesetzt werden, wonach auch die Streamingnutzung von ORF-Angeboten künftig kostenpflichtig sein muss. Zur Diskussion stehen die Erweiterung der GIS auf streamingfähige Geräte, die Einführung einer Haushaltsabgabe oder die Finanzierung des ORF aus dem Bundesbudget.

Einsparungspotenziale?

Heinz Lederer, Leiter des SPÖ-"Freundeskreises" im ORF-Stiftungsrat, lässt indes "prüfen, ob von Raab gegen rechtliche Normen gegenüber dem Aufsichtsorgan verstoßen wurde", wie er der "Tiroler Tageszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte. Die Frage sei, ob "hinter verschlossenen Türen zwischen Raab und der ORF-Geschäftsführung über die Köpfe des Stiftungsrats hinweg bereits konkrete Maßnahmen besprochen worden sind". Für ihn sei der 20. Februar, an dem eine Sondersitzung des ORF-Finanzausschusses stattfindet, ein Lostag für Weißmann. "Um selbst aus der Haftung zu kommen, muss der Generaldirektor dem Stiftungsrat Einsparungspotenziale mitteilen. Und ich füge hinzu: Einen Kahlschlag des ORF bis hin zu einer möglichen Zusammenlegung von Landesstudios wird es mit uns nicht geben."