Was darf der ORF online künftig machen und was nicht?

Was darf der ORF eigentlich nicht?

Er darf keine Zeitung drucken und er darf kein Social-Media-Portal betreiben. Er darf keine Fernsehproduktionen länger als eine Woche im Internet abrufbar machen. Er darf nicht ohne Genehmigung der Medienbehörde neue Angebote ins Internet stellen.

All das soll sich ändern, geht es nach dem Wunsch von ORF und Teilen der Medienpolitik: Der ORF soll künftig auch digitale Angebote bis hin zu Sendern betreiben dürfen. Beispiel ORF Sport +: Der Spartensender steht auf der Einsparungsliste der ORF-Führung. Generaldirektor Roland Weißmann hat Ende Februar angekündigt, man werde die Inhalte des Senders, der Breitensport zeigt, auf ORF1 verlagern und ORF Sport + zusperren.

Eine andere Variante, die derzeit nicht möglich ist, wäre ein digitaler Kanal. Liefert die Politik diese Möglichkeit? Vieles ist aktuell unklar: Medienministerin Susanne Raab erklärte am Donnerstag bei der Präsentation der Pläne für den „ORF-Beitrag“, man werde auch die geplante Digitalnovelle zeitgleich beschließen. Während sie Details über die Höhe der künftigen Abgabe für den ORF für alle Haushalte detailreich erklärte, war in puncto Digitalnovelle kein Inhalt zu vernehmen.

Im Herbst klang das noch anders: In Oktober betonte Raab, dass es eine Digitalnovelle des ORF-Gesetzes geben werde. „Und dem steht eine Redimensionierung von ORF.at gegenüber“, sagte sie. Damit würde man einem Vorstoß von ORF-Chef Roland Weißmann nachkommen, der jüngst ankündigte, die Anzahl an Textmeldungen auf der „blauen Seite“ zu halbieren.

Verleger sind besorgt

Das wäre aus Sicht vieler Verleger das Mindeste, um das eigene Überleben zu sichern. Gerald Grünberger, Geschäftsführer des Verbandes Österreichischer Zeitungen (VÖZ), hat keine prinzipiellen Einwände gegen mehr Rechte für den ORF im Internet. Mit einer deutlichen Einschränkung: „Grundsätzlich geht es darum, dass das Digitalangebot ORF.at sich deutlich am Kernzweck des öffentlich-rechtlichen Rundfunks orientiert – und nicht an der Zeitungsähnlichkeit“, sagte er dem KURIER am Freitag. „Das muss sich im Gesamtangebot widerspiegeln.“ Der Verlegerverband fordert eine Schwerpunktsetzung auf Video auf ORF.at. „Die Texte sollen deutlich kürzer sein, als sie es heute sind.“ Grünberger verweist dazu auch auf eine Vorgabe der EU, wonach ORF.at lediglich „Überblicksberichtsberichterstattung, die nicht vertiefend ist“, liefern darf. Grünberger: „Das alles ist, wenn man es heute ansieht, nicht der Fall.“

Den Wunsch des ORF, Digital-Only-Inhalte zu publizieren, könne man nachvollziehen. „Hier können wir uns eine maßvolle Öffnung vorstellen.“ Kritischer sieht Grünberger die Verlagerung von ORF-Inhalten auf Social Media-Plattformen: Besonders bei TikTok sei die mangelnde Datensicherheit für die User ein großes Thema: „Wir sehen es kritisch, dass der ORF mit öffentlichem Geld sowohl die Kundendaten als auch Geld für Traffic auf diese großen Plattformen schaufelt“.

Die Botschaft ist zumindest in der ÖVP angekommen: Medienministerin Raab verwies am Donnerstag auf Nachfrage mehrfach auf die privaten Marktteilnehmer, mit denen man Einvernehmen herstellen wolle.

Wie ein künftiges Angebot des ORF im digitalen Bereich aussehen könnte, ist bereits im ORF-Angebot „Topos“ zu sehen. Hier hat der ORF als Vorgriff auf die Digitalnovelle per Einzelgenehmigung ein „multimediales Feuilleton“ mit Bewegtbild, Audiofiles und Text aus den Bereichen Kultur, Religion und Wissenschaft ins Leben gerufen.