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Kultur

Kommentar zum Urheberrecht: Der jetzige Zustand ist unhaltbar

Urheber werden erpresst, die Kritiker verhindern jede Reform: Wenn die jetzige Abstimmung scheitert, wird dieser Zusatnd einzementiert.

von Georg Leyrer

03/24/2019, 05:00 AM

Sie kennen die Debatte um die ORF-Reform? Genauso verbittert, aber tausendmal wichtiger ist die um das Urheberrecht.

Es geht ums Internet: Derzeit kommen Künstler und Medien dort zum Handkuss. Google und Facebook nehmen mit ihren Inhalten Milliarden ein. Die Urheber schauen durch die Finger: Sie werden erpresst – Google droht gerne damit, seine monopolgroßen Dienste abzudrehen –, und haben keine rechtliche Handhabe. Die Urheberrechtsreform soll das ändern.

Die wird aber schon seit Jahren durch lautstarke Gegner verhindert: Internetinitiativen schmeißen den Reformern deren technologische Unsicherheit um die Ohren, und schießen jede Änderung mit allerlei Schreckensszenarien kaputt.

Auch die aktuelle Reform steht nun wieder an der Kippe. Scheitert sie, wird ein unhaltbarer Zustand auf absehbare Zeit einzementiert. Denn was Meinungsfreiheit wirklich einschränkt, sind Verdienstmonopole im Internet, die insbesondere die lokale Presse umbringen.

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