OLYMPIA: INNSBRUCK/TIROL 2026/ DAS KULTURELLE TIROL UNTERSTÜTZT DIE BEWERBUNG: PALFRADER

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Kultur
12/07/2021

Festspiele Erl gegen Blogger: Land will "Ruhe einkehren" lassen

Beim letzten von insgesamt 18 Zivilprozessen gegen Markus Wilhelm ist noch die Frage offen, ob die Festspiele in Berufung gehen. Die Klage ist abgewiesen worden.

Ob bei dem letzten von insgesamt 18 Zivilprozessen der Tiroler Festspiele Erl Betriebsgesellschaft gegen den Blogger Markus Wilhelm nun das letzte Wort gesprochen ist, blieb am Dienstag nach Bekanntwerden der Gerichtsentscheidung offen. Das Innsbrucker Landesgericht hatte die Klage abgewiesen. Tirols KulturlandesrĂ€tin Beate Palfrader (ÖVP) sprach sich im Ö1-Mittagsjournal gegen eine FortfĂŒhrung aus, FestspielprĂ€sident Hans Peter Haselsteiner wolle erst prĂŒfen, hieß es.

Die Festspiele Erl, die vom Land Tirol und dem Bund mitfinanziert werden, klagten auf Unterlassung und Widerruf. Wilhelm hatte arbeitsrechtliche ZustĂ€nde und abgabenrechtliche MissstĂ€nde kritisiert, bei denen es um Übertretungen nach dem AuslĂ€nderbeschĂ€ftigungsgesetz ging. Wilhelm habe "noch vor der Veröffentlichung seines Blogs per E-Mail beim stellvertretenden Intendanten der klagenden Partei und bei Dr. Gustav Kuhn um eine Stellungnahme angefragt", begrĂŒndete das Landesgericht die Entscheidung. Beide hĂ€tten keine solche abgegeben. Der Beklagte habe zudem "in ausreichendem Umfang bewiesen", dass "der sachliche Kern" der "online gestellten Verdachtslage im Zeitpunkt der Veröffentlichung vorlag", so das Gericht weiter. Auch die "vitale Rolle der Medien als die eines 'public watchdog' in einer demokratischen Gesellschaft" sei zu beachten.

Verschiedene Rechtsmeinungen

Palfrader betonte gegenĂŒber dem ORF Radio, dass weder sie selbst noch das Land Tirol den Blogger geklagt hĂ€tten, "das war eine Entscheidung der GeschĂ€ftsfĂŒhrung einer Gesellschaft". "Ich bin dafĂŒr, dass wir Ruhe einkehren lassen" und dass das Verfahren "nicht unbedingt" weitergefĂŒhrt werden solle. "Es gibt aber auch andere Rechtsmeinungen dazu", merkte sie an.

FĂŒr Haselsteiner war indes noch nicht so klar, ob die Festspiele Berufung einlegen sollen oder nicht. Er wolle dies erst mit seiner RechtsanwĂ€ltin besprechen. Dennoch meinte er, dass er nicht glaube, "dass die Frage, die wir dem Gericht gestellt haben, schon letztgĂŒltig beantwortet ist".

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