Kulturminister Thomas Drozda

© KURIER/Gilbert Novy

Keine Anhaltspunkte

Ermittlungen gegen Drozda werden eingestellt

Nach anonymer Anzeige, Weisungsrat hat entschieden.

von Thomas Trenkler

12/06/2016, 08:39 AM

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) sieht keinen Grund, weitere Ermittlungen gegen SPÖ-Kulturminister Thomas Drozda zu führen. Die ihr übergeordnete Oberstaatsanwaltschaft und der Weisungsrat des Justizministers teilen diese Meinung. Dies meldet der Standard; Drozda selbst wurde von der Justiz (noch) nicht in Kenntnis gesetzt. Er zeigte sich aber gegenüber dem KURIER über das Ergebnis "erleichtert".

Bei der WKStA war, wie berichtet, eine anonyme Anzeige gegen Drozda eingegangen. Aus den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft sollen sich aber keine Anhaltspunkte ergeben haben, die die Vorwürfe substanziiert hätten, heißt es. Zudem habe sich der als "Hertha Firnberg" (Wissenschaftsministerin in der Ära Bruno Kreisky) auftretende Hinweisgeber trotz Rückfragen nicht mehr gemeldet.

Markus Singer, Drozdas Anwalt, zeigte sich einerseits zufrieden – weil die Oberstaatsanwaltschaft und der Weisungsrat "als sachliche und objektive Behörden keinen Grund für Ermittlungen gesehen haben". Andererseits findet er es "eigentlich beschämend" für das strafrechtliche Verfahrenssystem, weil "wir von Medienvertretern die anonyme Anzeige" erhalten – und auch nun von der Zurücklegung der Anzeige "aus den Medien erfahren" mussten.

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