Diskussion um ORF-Berichterstattung nötig "wie ein Kropf"

KURIER: Rund um den ORF und seine Politik-Berichterstattung – ob in Tirol oder aus der Wiener Zentrale – gehen die Wogen hoch. Die FPÖ fühlt sich verfolgt.

Thomas Zach: Diese Diskussion um die Glaubwürdigkeit des ORF haben wir wirklich gebraucht wie einen Kropf. Der ORF hat in den nächsten Wochen und Monaten noch ganz andere große Herausforderungen zu bewältigen – er muss sich für fortschreitende Digitalisierung wappnen, Assets wie die Regionalität fördern und nutzen, und wir haben ein 303-Millionen-Bau-Projekt zu stemmen.

Es ist zu Fehlleistungen gekommen, manches ist erklärbar, manches nicht. Sind das Einzelfälle oder ein strukturelles Problem – der Generaldirektor ist ja auch Informationsdirektor?

Alexander Wrabetz hat mit seiner Wiederbestellung auch noch die unmittelbare Zuständigkeit für den Bereich Information an sich gezogen. Damit ist er unmittelbar in der Verantwortung. Eine solche Häufung von Fehlern ist ein Indiz für ein strukturelles Führungsproblem.

Was ist zu tun?

Mit Vogelstrauß-Politik kommen wir nicht weiter. Ich halte nichts von aktionistischen Handlungen, erwarte aber vom Generaldirektor einen konkreten Maßnahmen-Katalog, um solche Fehler in der Zukunft zu verhindern. Durch die wird die exzellente Arbeit vieler ORF-Journalisten in ein falsches Licht gerückt. Der ORF muss für unabhängigen, objektiven, äquidistanten Journalismus stehen. Und diese Äquidistanz hat überall dort zu gelten, wo Mitarbeiter als Vertreter des ORF wahrgenommen werden. Der ORF soll Speerspitze gegen Fake News sein und nicht Opfer.

Wrabetz will nun die von ihm angekündigten Channel-Manager für ORFeins und ORF2 samt Chefredakteuren einführen. Ist das eine taugliche Maßnahme?

Ich will eigentlich gar nicht mehr diese Ankündigungen kommentieren, sondern nur noch die tatsächliche Umsetzung. Wrabetz hat die neue Struktur schon vor seiner Wiederwahl im Sommer 2016 dargelegt, aber bis jetzt nichts umgesetzt. Ziel der Channel-Manager ist es vor allem, das bestmögliche Programm für die jeweiligen Zielgruppen auf den Weg zu bringen. Es hat also nicht ursächlich mit der aktuellen Diskussion zu tun. Es kann aber dazu beitragen, Fehler wie jetzt zu minimieren.

An der neuen Struktur hängen Planungen beim 303-Millionen-Projekt "Küniglberg-Sanierung". Nächsten Montag ist ein Sonder-Finanzausschuss dazu.

Es geht darum, das Gewünschte und das Machbare unter einen Hut zu bringen. Die Zielvorstellung von Wrabetz war, alle programmproduzierenden Teile am Standort Küniglberg zusammenzuziehen und dadurch eine gemeinsame Entwicklung zu einer nachhaltigen Zukunft des ORF sicherzustellen. Das Ziel stimmt noch immer, die konkrete Umsetzung im Rahmen des vorgegebenen und einzuhaltenden Budgets von 303 Millionen ist jetzt von ihm darzulegen.

Die neue Regierungskoalition bekennt sich in ihrer Gesamtheit weder zu den existierenden ORF-Sendern noch zur Finanzierung. Wie soll da eine über den Tag hinausgehende Planung stattfinden?

Im Regierungsprogramm steht ein klares Bekenntnis zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk. Klar ist dabei, dass der ORF jetzt so aufzustellen ist, dass er für die Zukunft gerüstet ist.