Bablers Streamingabgabe: Die Hürden nach der letzten Zwischenzeit

Beinahe euphorisch wurde beim traditionellen Empfang der österreichischen Filmwelt in Berlin das heimische Filmschaffen bejubelt. Kulturminister Andreas Babler (SPÖ) und Staatssekretär Sepp Schellhorn (Neos)  empfingen am Sonntag gemeinsam die Branche in der österreichischen Botschaft und bekräftigten die Stärke und Alleinstellungsmerkmale des österreichischen Films. Nicht nur laufen zwölf heimische Beiträge heuer bei der Berlinale, davon zwei im Hauptwettbewerb. Im regulären Kinobetrieb avancierte die Weihnachtskomödie „Aufputzt is’“ mit rund 445.000 verkauften Tickets zum besucherstärksten österreichischen Kinofilm der vergangenen 25 Jahre. Aber es gehe nicht nur um Rentabilität und Wertschöpfung, sagte Babler: Kunst und Kultur seien entscheidende Bestandteile der „demokratischen Infrastruktur.“

Massiv gekürzt

Produzent Alexander Dumreicher-Ivanceanu, dessen Film „Die Blutgräfin“ mit Isabelle Huppert ebenfalls in Berlin läuft, freute sich zwar über dieses Bekenntnis, verwies aber auch auf die Warnungen von voriger Woche in einer Wiener Pressekonferenz: „Was wir jetzt ernten können, ist in den letzten Jahren gesät worden.“ Seither sind jedoch die Fördermittel des Österreichischen Filminstituts (ÖFI) massiv gekürzt und auch die im Wirtschaftsministerium angesiedelten Mittel von FISAplus deutlich geringer geworden. Schauspielerin Susi Stach hatte in Wien darauf hingewiesen: „Ich hab im vergangenen Jahr eines meiner stärksten Jahre gehabt und durchgehend gedreht. Für heuer ist kein einziger Drehtag bestätigt.“ Werde nicht gegengesteuert, kämen zu wenig neue Filme nach.

Dumreicher-Ivanceanu, Fachverbandsobmann in der WKO, bezog sich auch in Berlin olympia-gerecht auf die Sprache des Skisports: „Wir hatten vor einem Jahr einen extrem schlechten Start mit wenig Sicht und rumpeliger Piste, waren zur Zwischenzeit ganz gut unterwegs und hoffen, dass wir nun die letzten Schwünge absolvieren und das Ganze über die Ziellinie bringen.“ In Berlin fügte er hinzu: „Bei der letzten Zwischenzeit hat uns Deutschland wieder überholt mit der Bekanntgabe der Investitionsverpflichtung.“

Beim nördlichen Nachbarn war man schon länger der Ansicht, dass staatliche Fördergelder allein nicht mehr ausreichen, um den Filmstandort attraktiver zu machen. In der ersten Februarwoche kamen – mit einiger Verspätung – positive Nachrichten aus Berlin. Netflix, Amazon Prime, Disney+ und die großen Fernsehsender sollen nach dem Willen von CDU und SPD verpflichtet werden, Geld in europäische Produktionen zu stecken – idealerweise in deutsche, hieß es. Eine Verpflichtung, nur in Deutschland zu investieren, war europarechtlich angezweifelt worden. Netflix hatte etwa ein Gutachten in Stellung gebracht, wonach nur gemeinsame Sprachräume, aber keine Staatsgebiete derart subventioniert werden könnten.

Die vom Berliner Kanzleramt vorgestellte Lösung sah nun so aus: Mindestens 8 Prozent vom Nettoumsatz müssen in europäische Produktionen gesteckt werden. Zusätzlich soll es Mindestquoten zum Beispiel für deutschsprachige Produktionen und Vorgaben für die Rechteteilung geben. Wer freiwillig 12 Prozent oder mehr investiert, kann Sonderregelungen bekommen. Vieles ist aber noch im Unklaren.

Die Vorgaben sollen jedenfalls auch Fernsehsender wie RTL, ProSiebenSat.1 und auch die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF betreffen. Ein möglicher Fingerzeig für die österreichische Lösung?

Babler sprach beim Botschaftsempfang nicht mehr von einer Investitionsverpflichtung, sondern von einem „Investitionsbeitrag“. Gemeint ist eine Streamingabgabe – wobei neue Abgaben naturgemäß bei seinen Koalitionspartnern ÖVP und Neos wenig Gegenliebe finden. Des Weiteren gab es ein Update zum Ausarbeitungsprozess. Zuletzt war ein Arbeitsgruppentermin Ende Jänner dem Vernehmen nach verschoben worden.

„Wir sind jetzt im Februar so weit, dass wir in die politische Koordinierung gehen können“, zeigte sich Babler optimistisch. Dem Vernehmen nach ist ein Entwurf quasi fertiggestellt, der den Koalitionären vorgelegt werden kann.

Österreichische Lösung

Die österreichische Lösung dürfte auf eine Streamingabgabe hinauslaufen, die weniger komplex aufzusetzen wäre als das deutsche Modell einer Investitionsverpflichtung. Juristischer Widerstand wird bei beiden Varianten von Experten erwartet. Wahrscheinlich ist, dass auch andere Förderinstrumente wie FISAplus mit den zusätzlichen Geldern aufgestockt würden.

2023 war – synchron zu FISAplus – mit ÖFI+ eine (damals ungedeckelte) Standortförderung für Kinofilme geschaffen worden, die 2025 massiv gekürzt und dann komplett leergeräumt wurde (siehe oben). ÖFI-Direktor Roland Teichmann sagte auf Anfrage, dass er als Ziel sehe, ÖFI+ wieder instandzusetzen. Den budgetären Bedarf beziffert er mit zusätzlich 25 bis 30 Mio. Euro.

Zieht Deutschland davon?

Deutschland könnte hier bald ordentlich vorlegen. Mit einem Regierungsbeschluss für eine Investitionsverpflichtung (der noch nicht erfolgt ist) würden zusätzliche 120 Millionen Euro für die wirtschaftliche Filmförderung freigegeben. Die Mittel würden damit auf 250 Millionen Euro pro Jahr steigen.

Dass internationale Produktionen relativ rasch dem Geld folgen, hat die österreichische Branche zuletzt in positivem und negativem Sinn verfolgen können. Wie es in den kommenden Jahren weitergeht, hängt auch vom Tempo der politischen Entscheidungen ab.