Kolumnen
08/31/2021

Kleines Demokratie-ABC

Österreich ist keine Diktatur, in der alle Macht vom Virus ausgeht - auch wenn man solchen Unsinn ungestraft behaupten darf.

von Birgit Braunrath

Die gute Nachricht für alle, die derzeit auf sozialen Medien und im echten Leben „Diktatur!“ schreien: Nur zu, Sie dürfen das! Die schlechte Nachricht: Sie dürfen das deshalb, weil es nicht wahr ist und Sie eben nicht in einer Diktatur leben.

Nein, Österreich ist keine Diktatur, in der alle Macht vom Virus ausgeht. Österreich ist eine demokratische Republik, in der alle Macht vom Volk ausgeht, welches (kurz zusammengefasst) in regelmäßigen Abständen ein Parlament wählt, dessen zwei Kammern Gesetze beschließen.

Ist man mit diesen Gesetzen unzufrieden, so hat man das demokratische Grundrecht, bei der nächsten Wahl eine Oppositionspartei zu wählen. Ist man gar der Ansicht, ein Gesetz oder eine Verordnung seien nicht verfassungskonform, kann man per Anwalt eine Prüfung durch den Verfassungsgerichtshof beantragen. Man kann sogar auf die Straße gehen und ungestraft, so laut man will, „Diktatur!“ schreien. Die gute Nachricht: In einer Demokratie ist das alles möglich. In einer Diktatur nicht.

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