Einfache Sprache
22.11.2018

Mindestsicherung in Oberösterreich muss verändert werden

Seit dem Jahr 2016 bekommen manche Flüchtlinge in Oberösterreich weniger Geld vom Staat als andere. Diese Reglung ist laut EU-Gericht nicht erlaubt und muss verändert werden.

Link zum Original-KURIER-Artikel

In Oberösterreich bekommen Flüchtlinge,
die dauerhaft in Österreich bleiben dürfen,
genauso viel Mindestsicherung wie Österreicher.
Mindestsicherung ist Geld vom Staat,
das Menschen mit wenig Geld bekommen.
Flüchtlinge, die nur für bestimmte Zeit in Österreich bleiben dürfen,
bekommen weniger Mindestsicherung.
Davon betroffen ist auch eine Familie aus Afghanistan.
Die Familie hat sich bei einem Gericht beschwert.

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden,
dass die Regelung in Oberösterreich nicht erlaubt ist.
Der Europäische Gerichtshof prüft, ob sich alle Mitgliedsländer
an die Gesetze der EU halten.
Es wurde entschieden, dass alle asylberechtigten Flüchtlinge
gleich viel Mindestsicherung bekommen müssen.
Flüchtlinge sind asylberechtigt, wenn sie
in einem anderen Land bleiben dürfen,
weil ihr Heimatland nicht sicher ist.
Die Regelung für die Mindestsicherung in Oberösterreich
muss jetzt verändert werden.