Anlass der Aufregung war der Bildungs- und Jugendausschuss des Gemeinderats am Montag. Also genau jenes Themenfeld, für das Neos-Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr ressortverantwortlich ist. Zur Abstimmung standen dort 54 Förderansuchen in der Gesamthöhe von mehr als 23 Millionen Euro.
Doch erstmals hätten die Unterlagen, die den Gemeinderäten vorgelegt wurden, keine Kostenaufstellungen enthalten – also Tabellen mit Einnahmen und Ausgaben der Vereine, die eine Förderung beantragt hatten.
Alles abgelehnt
Aufgrund des Fehlens dieser wichtigen Entscheidungsgrundlage lehnte die ÖVP alle Förderungen ab. „Es ist ein Skandal, dass Stadtrat Wiederkehr der Öffentlichkeit und der Opposition notwendige Informationen vorenthält“, sagt Klubchef Markus Wölbitsch. Praktische Auswirkungen hat das türkise Veto aufgrund der Mehrheitsverhältnisse aber keines.
„Es gibt eine neue Vorgabe der Finanzverwaltung im Magistrat. Da kam es zu Missverständnissen in der Interpretation“, sagt ein Wiederkehr-Sprecher. „Es werden umfangreiche Akten bis zum Gemeinderat nachgereicht und auch in Zukunft bereitgestellt.“
Kommentare