Wien-Wahl: Neos sprachen zum „x-ten Mal“ über Bildung

Zugegeben, die Einladung, die die Wiener Neos vergangene Woche an die Presse gesendet haben, ist etwas sonderbar. Die Pinken haben – wie sie selbst schreiben – „zur wahrscheinlich langweiligsten Pressekonferenz der Wahlkampfwoche“ geladen. 

Damit aber noch nicht genug: Gesprochen werden sollte über das Thema Bildung, und zwar zum „x-ten Mal“, wie es die Neos formulierten.

Letzteres traf jedenfalls zu. Es wurde über Bildung gesprochen. Konkret ging es bei der Pressekonferenz am Dienstag darum, dass sich die Neos nach der anstehenden Wien-Wahl am 27. April weiter um das Bildungsressort kümmern wollen. Das gaben der Wiener Parteichef (und nun auch Bildungsminister) Christoph Wiederkehr sowie Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling bekannt. 

Liste mit 50 Projekte

Die Neos bewarben sich also gleich wieder um den Posten als möglicher kleiner Koalitionspartner: „Wir wissen, wie der nächste Bürgermeister heißen wird. Aber die Frage ist, mit wem er koalieren wird“, so Emmerling.

Als Beleg ihrer Arbeit der vergangenen fünf Jahre brachten die Neos Dutzende schwarze Aktenordner mit. Darin befanden sich die Themen, die bereits abgearbeitet waren. Eine Liste von 50 Projekten wurde vorgetragen. So habe man etwa erreicht, dass es in der Stadt das bisher höchste Bildungsbudget gebe. Im Elementarbereich seien 3.000 neue Kindergartenplätze geschaffen worden. Außerdem gebe es dort inzwischen mehr als 400 Sprachförderkräfte. Genannt wurden aber auch Dinge wie flächendeckendes WLAN an allen Wiener Pflichtschulen.

Ein Ausblick

Man klopfte sich also selbst auf die Schulter. Aber eben nicht nur: Der spannendste Teil der „wohl langweiligsten Pressekonferenz“ war der Ausblick auf die Zukunft. Die geplanten Projekte wurden symbolhaft mit weißen Aktenordnern dargestellt. So wolle man das Gratis-Mittagessen künftig – sollte es eine weitere Amtszeit geben – auf alle Pflichtschulen ausweiten. 

Die Bildungschancen – gemeint sind externe Schulangebote – soll es dann auch in den Kindergärten geben. Und die Deutschförderkräfte in den Kindergärten – bis Herbst sollen es 500 sein – sollen weiter aufgestockt werden, sagt Emmerling. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) dürfte das nur recht sein. Erst kürzlich forderte er eine Verdoppelung. Auf eine Zahl festlegen wollte sich die Vizebürgermeisterin aber nicht.

Im Hinblick auf die künftige Zusammenarbeit mit dem Bund zeigten sich die Neos hoffnungsvoll. Durch den pinken Bildungsminister sollen künftig etwa auch verpflichtende Sommer-Deutschkurse ermöglicht werden, hieß es.

Ungeklärt blieb aber die Frage, ob es sich bei der Pressekonferenz der Neos tatsächlich um die langweiligste der Wahlkampfwoche handelt. Das hängt aber eben auch davon ab, was die restlichen Parteien noch zu bieten haben.