Wien Museum: VP ortet nächsten Planungsskandal

Es soll ein neues Aushängeschild der Stadt werden. Der Gemeinderat wird am Mittwoch den Neubau des Wien Museums am Karlsplatz beschließen. Baubeginn ist frühestens 2017, die Kosten werden nach groben Schätzungen zwischen 70 und 100 Mio. Euro liegen.

Bei der Abwicklung des Projekts ortet die ÖVP aber bereits jetzt massive Ungereimtheiten: Mit den Widmungs- und Finanzierungsfragen sowie der Organisation des Architektenwettbewerbs wird die neu gegründete "Wien Museum Entwicklungsgesellschaft" betraut. Sie ist Tochter der Standortentwicklung GmbH (WSE), die wiederum zur Wien Holding gehört. "Damit entzieht man das Projekt der Kontrolle des Gemeinderats, weil die Wien Holding ausgelagert ist", kritisiert Gemeinderätin Isabella Leeb. Mehr noch: "Die WSE hat sich bis dato nicht nur durch ruhmreiches Wirken hervorgetan", sagt Leeb und verweist beispielhaft auf einen vernichtenden Bericht des Kontrollamts zum Liegenschaftsmanagement der WSE im Krankenanstaltenverbund.

Damit nicht genug: Mit einem Vertreter der WSE und des Wien Museums wurden schon zwei Geschäftsführer der GmbH bestimmt. "Damit wird gegen das Stellenbesetzungsgesetz verstoßen. "Es wäre eine Ausschreibung nötig gewesen", betont Leeb.

Im Büro von Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) verteidigt man die Vorgehensweise: Die GmbH unterstehe der Kontrolle des Lenkungsausschusses. Zudem sei es die sinnvollste und günstigste Variante, auf die bestehenden Strukturen der WSE zurückzugreifen. Die Notwendigkeit einer Ausschreibung der Geschäftsführer sieht man nicht, zumal diese nicht einmal ein eigenes Gehalt bekommen würden.