Wien: Corona-Demo dieses Mal aufgelöst

Gegen 12 Uhr versammelten sich am Sonntag erneut Gegner der Corona-Maßnahmen bei der Wiener Staatsoper. Etwa 200 Menschen, darunter auch Verschwörungstheoretiker und Impfgegner, nahmen laut Polizei daran teil.

Da weder Abstand gehalten wurde, noch Masken getragen wurden, entschied die Polizei dieses Mal, die Versammlung aufzulösen. „Wir haben davor mehrmals durchgesagt, dass die Corona-Verordnungen eingehalten werden sollen“, sagt Polizeisprecher Markus Dittrich. Es seien auch 38 Anzeigen wegen Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen ausgestellt worden. Eine Anzeige gab es  nach dem Wiener Landessicherheitsgesetz und ein Organmandat nach dem Epidemiegesetz.

Rechtsstreit um Verantwortung

Ähnliche Veranstaltungen wurden in der Vergangenheit nicht aufgelöst, da es unterschiedliche Rechtsauffassungen bei Polizei und der städtischen Gesundheitsbehörde gab, wer denn dafür zuständig sei (der KURIER berichtete). Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl hatte die Auflösung zwar gefordert - sah aber die Gesundheitsbehörde am Zug. Dort wiederum war man der Ansicht, dass ja nur die Polizei vor Ort sei und die Polizei auch rechtlich zuständig sei.

Nun scheint man aber bei der Polizei einen neuen Zugang erlangt zu haben: Zwar wurde Rücksprache mit der Behörde gehalten, allerdings habe man dann von sich aus beschlossen, die Demo aufzulösen.

Nach der Auflösung haben sich Teilnehmer allerdings zu einer Spontandemo formiert. Diese zog – laut Polizei ab diesem Zeitpunkt mit Sicherheitsabstand – zum Bundeskanzleramt und von dort zum Heldenplatz.