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Chronik Wien
10/08/2020

Wie, Was, Wo, Wann? Die Anleitung für die Wahl

Am Sonntag wählt Wien den Gemeinderat und die 23 Bezirksvertretungen. Erstmals mit Maskenpflicht – dafür ohne aussagekräftiges Endergebnis. Alle Fakten zum Wahltag.

Am Sonntag, den 11. Oktober um 17 Uhr heißt es "Wahlschluss“.

Schon ab 16 Uhr werden im ORF die ZiB-Moderatoren Tarek Leitner und Nadja Bernhard durch die Wahl-Sendung führen, auch im Privat-TV wird über die Wien-Wahl berichtet. Die erste Trendprognose auf Basis von Wahltagsbefragungen von rund 4.000 Wienerinnen und Wienern gibt es dann ab 17 Uhr, um zirka 18 Uhr wird die erste Hochrechnung erwartet.

Die Urnenwahl-Resultate der Gemeinderatswahl sollten ab 18.30 Uhr eintreffen, das Endergebnis (ohne Briefwahl) liegt üblicherweise um 20 Uhr vor. Erst danach – ab zirka 21 Uhr – werden die Ergebnisse der Bezirksvertretungswahlen (ebenfalls noch ohne Briefwahl) veröffentlicht.

Das Prozedere klingt bekannt – und dennoch wird der Wahltag so ganz anders verlaufen als gewohnt: Gewählt wird unter Corona-Bedingungen – siehe rechts –, ein aussagekräftiges Ergebnis wird es wegen des hohen Anteils an Briefwählern am Abend nicht geben.

Der KURIER hat alle Fakten zum Wahltag zusammengetragen.

Was wird gewählt?

Am Sonntag finden einerseits die Wiener Gemeinderats- und andererseits die Bezirksvertretungswahlen statt. Im Gemeinderat geht es um die Verteilung von 100 Mandaten. Bei den Bezirksvertretungswahlen geht es – je nach Einwohneranzahl der Bezirke – um die Verteilung von 40 bis 60 Mandaten.

Wer darf wählen?

1.133.010 Personen werden bei der Wiener Gemeinderatswahl wahlberechtigt sein. Die Zahl der Wahlberechtigten teilt sich in 597.027 Frauen und 535.983 Männer. Bei den Bezirksvertretungswahlen werden 1.362.789 Personen wahlberechtigt sein. In dieser Zahl sind 229.779 wahlberechtigte nicht-österreichische EU-Bürgerinnen und EU-Bürger enthalten. Diese dürfen nur auf Bezirksebene wählen.

Wo wird gewählt?

Das ist eine der spannendsten Fragen: Corona erschwert die Wahlbedingungen erheblich. Manche Wahllokale wurden verlegt, vergrößert oder verändert, um zum Beispiel die Bewohner von Pensionistenhäusern zu schützen. Zusätzlich gibt es besondere Sicherheitsregeln.

Insgesamt stehen 1.494 Wahllokale in der Zeit zwischen 7 und 17 Uhr zur Verfügung. Davon werden in den Wiener Spitälern und Pflegeeinrichtungen 11 Wahlsprengel eingerichtet. 850 Wahllokale werden barrierefrei zugänglich und mit einer Rollstuhl-Wahlzelle ausgestattet sein. Ihr Wahllokal finden Sie auf der Website wien.gv.at/wahlen.

Bis wann kann man eigentlich per Brief wählen?

Bei dieser Wahl werden aufgrund von Corona mehr Briefwähler als je zuvor erwartet. Dafür erforderlich ist eine Wahlkarte. Mehr als 350.000 derartige Wahlkarten wurden bereits (Stand 7. Oktober) ausgestellt. 2015 waren es nur 200.000. Bis heute, Freitag, um 12 Uhr kann man den Antrag für eine Wahlkarte noch persönlich im Bezirksamt stellen. Die Karte muss am Wahltag spätestens um 9 Uhr im Briefkasten sein – diese werden um diese Zeit nämlich nochmals geleert. Vorsicht: Die Wahlkarte muss man auf dem entsprechenden Feld unterschreiben. Sonst ist die Stimme ungültig.

Gibt es noch eine Möglichkeit, die Wahlkarte abzugeben?

Ja. Man kann die ausgefüllte Wahlkarte am Wahltag bis 17 Uhr auch persönlich in jedem beliebigen Wahllokal abgeben. Oder sie dort von einem Boten vorbeibringen lassen.

Wie kann ich in „Quarantäne“ wählen?

Es ist zu erwarten, dass Wähler am Sonntag in Quarantäne sind. Die Stadt ermöglicht diesen Menschen eine Wahl mit einer „fliegenden Wahlkommission“. Sie kommt mit spezieller Schutzausrüstung, Gesichtsvisieren und FFP-2-Masken zu den Betroffenen nach Hause. Bis spätestens Samstagabend sollen sich Menschen, die in Quarantäne (oder auch bettlägrig sind) beim zuständigen Wahlreferat melden. Sie brauchen allerdings auch eine Wahlkarte, die wiederum nur bis Freitagmittag beantragt werden kann. Eine bevollmächtigte Person müsste diese rechtzeitig abholen.

Wo bekomme ich noch kurzfristig Infos?

Unter wien.gv.at/wahlen und beim Stadtservice unter 01/4000 4001.

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