Österreich bekommt ein Hauptstadtkommando

Nach den Terroranschlägen in Paris und Brüssel sind in beiden Städten sehr rasch Soldaten für Sicherungseinsätze in Stellung gegangen. Auch in Wien könnte das einmal erforderlich sein. Im Zuge der laufenden Heeresreform wird daher das Militärkommando Wien auf ein "Hauptstadtkommando" hochgerüstet und mit zusätzlichen Aufgaben betraut.

Sicherheitskonferenz

Vor diesem Hintergrund traf es sich gut, dass die diesjährige "Capital Commanders Conference" mit den Hauptstadtkommandanten von Berlin, Pressburg, Budapest, Kiew, Laibach, Prag und Warschau in Wien stattfand. Ziel der Konferenz der Hauptstadtkommandanten in der Wiener Maria Theresien Kaserne war die Optimierung der Sicherheit in den Hauptstädten.

Der Wiener Militärkommandant, Brigadier Kurt Wagner, präsentierte seinen Gästen ein Militärkommando, das in einem Totalumbau steht. Der Hintergrund ist die von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil verfügte Aufwertung der Landes-Militärkommandos. Künftig sollen sie in der Lage sein, etwa bei Naturkatastrophen oder Terrorbedrohungen Truppen zu führen, die aus ganz Österreich zugewiesen werden. Zusätzlich werden sie auch für die Ausbildung der Rekruten verantwortlich sein.

Das Militärkommando Wien soll aber als "Hauptstadtkommando" zusätzliche Protokollaufgaben für den Bundespräsidenten, die Bundesregierung und den Generalstab bekommen. Dazu kommen auch zusätzliche Aufgaben für die militärische Sicherheit. Ein besonders großer Brocken wird die geplante Übernahme der Botschafts-Bewachung sein.

Den ausländischen Gästen wurde bei einer gemeinsamen Übung zum Aufbau der Hochwasser-Schutzwände in Weißenkirchen in der Wachau die eng verzahnte Zusammenarbeit zwischen Heer, Feuerwehren und Bevölkerung im Katastrophenfall demonstriert. Das hinterließ Eindruck. So meinte etwa der Berliner Brigadegeneral Michael Matz in Weißenkirchen: "Ich erkenne klar, dass hier Profis miteinander arbeiten."

Innerer Einsatz

Die Rahmenbedingungen für Militäreinsätze in den umliegenden Staaten sind sehr unterschiedlich. So wird in Deutschland gerade heftig diskutiert, ob ein Bundeswehreinsatz etwa bei einer Terrorlage überhaupt verfassungsrechtlich möglich wäre. Militärkommandant Wagner sieht diesbezüglich Österreich bestens aufgestellt: "Im Vergleich zu anderen Staaten haben wir sehr gute gesetzliche Voraussetzungen, die den Einsatz von Soldaten im Inneren ermöglichen."

Militärkommandos

Im Kalten Krieg hatten die Militärkommandos den Auftrag, die Verteidigung dezentral in den Bundesländern zu führen. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden sie zu Verwaltungsdienststellen degradiert. Jetzt sollen sie wieder für Truppen und Inlandsaufgaben verantwortlich sein.

Brigadekommandos

Stäbe in Mautern, Hörsching, Klagenfurt und Innsbruck müssen Kampfverbände im In- und Ausland führen. Dafür bereiten sie sich ständig vor. Passende Truppen bekommen sie im jeweiligen Einsatz unterstellt.